Bürgerhaushalt: Hype oder demokratisches Allheilmittel?

Die europäischen Städte geben ihren Einwohnern zunehmend eine Stimme in lokalen Angelegenheiten, indem sie die Stadtbewohner:innen fragen, wie sie die kommunalen Haushalte ausgeben sollen, und sie auf innovativen Plattformen einbinden.

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People,Working,In,A,Conference,And,Photo,Illustration [<a href="https://www.shutterstock.com/image-photo/people-working-conference-photo-illustration-215932300" target="_blank" rel="noopener">Shutterstock/Rawpixel.com</a>]

Die europäischen Städte geben ihren Einwohnern zunehmend eine Stimme in lokalen Angelegenheiten, indem sie die Stadtbewohner:innen fragen, wie sie die kommunalen Haushalte ausgeben sollen, und sie auf innovativen Plattformen einbinden.

Lokale Entscheidungsträger:innen sind der Meinung, dass die Einbindung der Bürger:innen die Demokratie stärken und den grünen Wandel in Europa beschleunigen kann, da die meisten Anfragen aus der Bevölkerung die Themen Nachhaltigkeit und Umwelt betreffen. Einige behaupten sogar, dass eine größere Mitsprache der Bürger:innen autoritäre Tendenzen verhindern kann.

Kritiker:innen sind jedoch der Meinung, dass diese Instrumente nicht ausreichen, um Populismus zu stoppen, und dass sie sogar dazu benutzt werden könnten, um die Ermessensentscheidungen der lokalen Entscheidungsträger:innen zu verschleiern.

EURACTIV wirft in diesem Sonderbericht einen genaueren Blick darauf.

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