Visegrád-Treffen - Endlich Europa-Verteidigung?
Standpunkt von Hermann BohleDer polnische Ministerpräsident Donald Tusk hat als diesjähriger Präsident der Visegrád-Gruppe Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen mit dem französischen Staatspräsidenten Hollande zum Treffen in Warschau eingeladen. Die Staaten riefen zum Bau der europäischen Verteidigung auf. Ein Standpunkt von Hermann Bohle.
Standpunkt von Hermann BohleDer polnische Ministerpräsident Donald Tusk hat als diesjähriger Präsident der Visegrád-Gruppe Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen mit dem französischen Staatspräsidenten Hollande zum Treffen in Warschau eingeladen. Die Staaten riefen zum Bau der europäischen Verteidigung auf. Ein Standpunkt von Hermann Bohle.
Der Autor
Hermann Bohle (Genf), Jahrgang 1928, Kommentator und Buchautor, langjähriger Journalist in Brüssel zu EU- und NATO-Themen. Ehemals DIE ZEIT, Die Presse (Wien), Neue Zürcher Zeitung NZZ und Weltwoche (Zürich), Rheinischer Merkur, Unternehmensberatung Deutscher Wirtschaftsdienst (DWD-Köln). BLOG: Bohle-Echo.de.
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Zu einem Regierungscheftreffen in Warschau hatten Polen, Tschechien, die Slowakei und Ungarn Frankreichs Präsidenten François Hollande und Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel eingeladen. Erstmals in der Geschichte der 1991 gegründeten "Visegrád"-Gruppe. Weil es das noch nie gab, war es Londons Financial Times bereits am 3. März eigens eine Ankündigung wert. Denn Britannien war nicht dazu gebeten.
Dabei ging es um die gemeinsame Europa-Verteidigung. Rüstungswirtschaftlich steht England da im Nato-Europa bisher an der Spitze. Nur weist das britische Budget hierzu ehrgeizige Projekte respektablen Umfangs aus, für die London mittlerweile vergebens nach dem Gelde sucht. Auch Frankreich senkt das Verteidigungsbudget, voraussichtlich um 1,5 Prozent. Militärisch ist es der zweitstärkste EU-Partner – dessen Nuklear-Schlagkraft übrigens die britische übertrifft, vor allem aber kaum an US-Zulieferungen hängt.
Kanzlerin Merkel rief in Warschau dazu auf, die europäische Sicherheit "gemeinsam in Angriff zu nehmen". Dies gerade auch, weil Zusammenarbeit (in Zeiten krisenbedingter Extrempleite) Geld sparen hilft. In Frankreichs Wehrplanung steht die politische Partnerschaft mit Deutschland an erster Stelle, militärisch mit England. Nach Italien folgt für Paris in 4. Position Polen.
Die sechs Staaten – erstmals in solchem Kreise vereint – rufen zum Bau der europäischen Verteidigung auf. Belgien/Luxemburg, die seit Jahren schon eine europäische Verteidigungsunion fordern, könnten dazu stoßen. Die Verteidigungsinitiative – getragen von EU-"Pionier"-Nationen – wird am Horizont erkennbar.
Dies im Blick auf den EU-Rat der Staats- und Regierungschefs im Dezember 2013 in Brüssel. Bis 2016 stellen die Visegrád-4 eine Kampftruppe auf: 3.000 Soldaten – 1.300 Polen, 800 Tchechen, 400 Slowaken, 350 Ungarn.
Die immer engere Mitwirkung Polens und seiner Visegrád-Partner gehört zum deutsch-französischen Projekt zur inneren Stärkung Europas. Im November war Präsident Hollande zum Staatsbesuch in Warschau. Bundespräsident Gauck stellte sich als neues Staatsoberhaupt zuerst in Polen vor. Nicht, wie bisher "Ehrensache", in Paris.
