Merkels Show zur Nominierung Gaucks
Analyse eines politischen LehrstücksEs war offenbar nicht die FDP, die mit der Nominierung Joachim Gaucks die Bundeskanzlerin erpresst hat. Es spricht alles dafür, dass Angela Merkel alles selbst inszeniert und damit mehrere Coups auf einmal gelandet hat.
Analyse eines politischen LehrstücksEs war offenbar nicht die FDP, die mit der Nominierung Joachim Gaucks die Bundeskanzlerin erpresst hat. Es spricht alles dafür, dass Angela Merkel alles selbst inszeniert und damit mehrere Coups auf einmal gelandet hat.
Kann sich jemand ernsthaft vorstellen, dass der zaudernde FDP-Chef Philipp Rösler tatsächlich den Mut hatte, Joachim Gauck vorzuschlagen und die Bundeskanzlerin damit gleichsam zu erpressen? Eben. Niemand. Auch vom FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle kann man sich das nicht vorstellen, desgleichen nicht vom Ex-Parteivorsitzenden Guido Westerwelle.
Nicht die FDP war es, die der Kanzlerin Gauck aufgezwungen hat, es war Angela Merkels eigene Strategie, eine gut kalkulierte, wenn auch gewagte Inszenierung.
Setzt man einzelne bekannt gewordene Steinchen zum Mosaik zusammen, ergibt sich folgendes Bild: Die Sozialdemokraten und die Grünen hatten sich am vergangenen Wochenende auf Joachim Gauck als ihren Kandidaten festgelegt. Somit wusste Merkel, es wird knapp. Sie wusste, sie könne nicht ein weiteres Mal einen eigenen Kandidaten gegen Gauck antreten lassen und abermals ein Desaster riskieren. Ein Desaster, das unvermeidbar gewesen wäre, würde die Bundesversammlung ihren Kandidaten nicht gleich im ersten Durchgang wählen, womöglich wieder erst im dritten Wahldurchgang durchbringen.
Sie wusste, dass die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung zu eng sind, um sich auf Abenteuer einzulassen. Daher war klar: Sie musste sich auf Gauck einlassen.
Damit nicht sie selbst als Umfallerin gilt, instrumentalisierte sie schnell entschlossen die FDP für ihre Zwecke.
Sie machte Rösler ein großes Geschenk, das dem Parteichef viel brachte und sie selbst nicht viel kostete. Sie bot ihm an, Gauck auch als FDP-Kandidaten zu präsentieren, und zwar – zumindest nach außen hin – gegen den Willen Merkels.
Mit dieser Inszenierung hat die Regierungschefin mehrere Coups gelandet: Indem sie Rösler den Triumph gönnte, sich gegen Merkel durchgesetzt zu haben, stärkte sie die darnieder liegende FDP und ihren glücklosen Vorsitzenden. Damit verhinderte sie den Bruch der Koalition, der sonst unausweichlich gewesen wäre, und schaffte die Voraussetzung dafür, dass das schwarze-gelbe Bündnis plangemäß bis 2013 weiterregiert. Das liegt durchaus im Interesse der CDU-Chefin.
Ferner konnte sie ihren eigenen Leuten in der CDU und der Schwesterpartei CSU den Kandidaten Gauck verklickern, indem sie der FDP die Verantwortung für das Manöver zuweisen konnte. Sie habe damit im Interesse des Fortbestands der Koalition gehandelt.
Das einzige Problem war noch Norbert Lammert. Ihn hatte Merkel bereits frühzeitig auf die Option, Nachfolger Christian Wulffs zu werden, vorbereitet. Es gibt keine Anhaltspunkte dafür, dass sich der Bundestagspräsident dagegen gesträubt hatte. Im Gegenteil: Man darf davon ausgehen, dass er durchaus gern ins Schloss Bellevue eingezogen wäre.
Da Lammert nun nicht mehr ins Konzept passte, blieb ihm nichts anderes übrig, als "von sich aus" öffentlich zu erklären, er stehe nicht für das Amt zur Verfügung.
Ingesamt konnte Merkel mit dieser Inszenierung verhindern, dass ihr Image unter dem zweiten Präsidentenrücktritt in Folge und unter einem riskanten Wahlausgang für einen eigenen Kandidaten Schaden nimmt. Damit scheint ihr eine durchaus geniale Show-Inszenierung gelungen, von der manche Politiker etwas lernen können.
Ewald König
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