Europa ohne die EU: Zurück ins 19. Jahrhundert?
Meine Kindheit verbrachte ich in Athen, lebte jedoch auch in Berlin, Lissabon, Warschau, Brüssel und London. Die EU hatte ich immer als selbstverständlich empfunden. Das ist inzwischen nicht mehr so einfach.
Meine Kindheit verbrachte ich in Athen, lebte jedoch auch in Berlin, Lissabon, Warschau, Brüssel und London. Die EU hatte ich immer als selbstverständlich empfunden. Das ist inzwischen nicht mehr so einfach.
Wenn die Bundesregierung einen Fehler macht, stellt niemand Deutschlands Existenz in Frage. Der Berliner Senat ist nicht in der Lage, einen Flughafen zu bauen, und dennoch bezweifelt niemand, dass die Stadt einen Senat braucht. Wenn es jedoch den europäischen Regierungen zurzeit nicht gelingt, alle Probleme im Rahmen der EU zu lösen, werden die Zweifel an ihrer Daseinsberechtigung immer lauter.
Wir stehen vor einer Frage, die bis vor Kurzem undenkbar erschien: Wie würde Europa ohne die EU funktionieren? Hier sollte man sich fragen, wie Europa vor der EU funktionierte? Ein Vergleich mit dem 19. Jahrhundert scheint hier am aufschlussreichsten. Nach dem Ende der Napoleonischen Kriege 1815 lebten die Länder Europas einhundert Jahre lang relativ friedlich miteinander und in wachsendem Wohlstand, ohne dass es eine übernationale Organisation gab. Ein eingehender Blick ins 19. Jahrhundert legt aber auch den Schluss nahe, dass wir uns bereits in die Welt des 19. Jahrhunderts zurückbewegen. Wie kommt das?
Die europäischen Beziehungen des 19. Jahrhunderts wurden vom „Konzert der Großmächte“ dominiert. Großbritannien, Russland, Frankreich, Österreich-Ungarn, das geeinte Deutschland und das osmanische Reich, wenn auch als schwindende Großmacht auf dem Balkan, hatten das Sagen. Ein Großteil dieser Akteure ist auch heute wieder auf die Weltbühne zurückgekehrt. Russland treibt eine Politik der territorialen Vergrößerung, ganz im Stil des 19. Jahrhunderts. Die Türkei sieht sich als zunehmend unabhängige Kraft. Sie lässt sich weniger von der NATO-Mitgliedschaft und den EU-Beitrittsbestrebungen einschränken als noch vor einigen Jahren. Mit dem Brexit will sich auch das Vereinigte Königreich wieder als autonome Großmacht etablieren – selbst wenn es eine weitaus kleinere Rolle spielen wird als noch im 19. Jahrhundert. Deutschlands Rückkehr zur politischen Bühne wird viel beschrieben und auch Frankreich bleibt trotz aktueller Krisenstimmung ein wichtiger Akteur in Europa.
Wie im 19. Jahrhundert lässt sich eine wachsende Teilung zwischen großen und kleineren Staaten beobachten. Letztere werden wie damals mehr zu Objekten der internationalen Politik. Das zeigt sich zum Beispiel an Russlands Versuch, mit dem Westen über das Schicksal der Ukraine über den Kopf der ukrainischen Regierung zu verhandeln. Die entscheidenden westlichen Staaten ließen dies nicht zu. Im Hauptverhandlungsforum, dem Minsk-Prozess, sitzen neben Russland und der Ukraine, Deutschland und Frankreich als bilaterale Verhandler am Tisch, und nicht die EU.
Auch innerhalb der EU spielen große Staaten eine zunehmend wichtige Rolle. Deutschland zum Beispiel hat die Antwort auf die Finanzkrise wesentlich mitgestaltet. Trotz all der Parallelen, gibt es jedoch noch viele Unterschiede zwischen der EU heute und dem Europa des 19. Jahrhunderts. So genießen kleinere Mitgliedsstaaten Rechte und eine Stimme wie sie es sich im 19. Jahrhundert nicht erträumt hätten. Im Europäischen Parlament sind sie sogar deutlich überproportional vertreten.
Das Paradoxe an der derzeitigen Situation in Europa ist, dass die rechten Parteien kleinerer Länder die EU untergraben, obwohl es eigentlich in ihrem nationalen Interesse liegen müsste, sie zu stärken. Verhältnisse wie im 19. Jahrhundert zu schaffen, kann nicht im Sinne der ungarischen, slowakischen oder dänischen Nationalisten sein. Die extrem rechte polnische Regierung hat das verstanden und sieht Angela Merkel inzwischen positiver, während sie der ideologisch verwandten AfD kritisch gegenüber steht. Der Grund: Die AfD setzt auf einen Ausgleich mit Russland, bei dem polnische Interessen keine Rolle spielen würden.
Das 19. Jahrhundert war außerdem geprägt von instabilen zwischenstaatlichen Beziehungen. Großmächte und ihre verbündeten kleineren Staaten verwendeten enorme politische und diplomatische Energie auf das permanente Pokerspiel um Bündnispartner. Als der deutsche Kaiser Wilhelm II Bismarck 1890 als Kanzler entließ, läutete er auch das Ende der besonderen Beziehungen zu Russland ein. Was das europäische Bündnissystem im ausgehenden 19. Jahrhundert zwanzig Jahre lang bestimmt hatte, löste sich innerhalb weniger Monate in Rauch auf. Auch heutzutage lassen sich solche Unbeständigkeiten zunehmend beobachten. Noch vor Kurzem lagen sich Erdogan und Putin in den Haaren – jetzt sind sie beste Freunde, weil sie mehr gemeinsame Interessen als Meinungsverschiedenheiten haben.
Die Gründerväter der EU, die vor dem Ersten Weltkrieg aufwuchsen, waren sich der Gefahren der zwischenstaatlichen Schwankungen des 19. Jahrhunderts bewusst. Die fehlende Stabilität hatte letztlich zur Selbstzerstörung Europas geführt. Also machten sie sich nach den zwei Weltkriegen auf, etwas Stabileres, Dauerhafteres zu schaffen – die Europäische Gemeinschaft. „Nichts ist möglich ohne die Menschen, nichts ist dauerhaft ohne Institutionen“, sagte Jean Monnet, einer der Gründerväter. Noch heute sehen wir, was er mit diesem Worten meinte. Anders als bei den Abkommen des 19. Jahrhunderts verließ sich die EU nicht allein auf diplomatische, zwischenstaatliche Beziehungen, sondern schuf eine fest verankerte Grundlage aus europäischen Institutionen und europäischem Recht. Dieses System jetzt auszuhebeln, wäre weitaus schwieriger, als im 19. Jahrhundert eine Bündnispartnerschaft aufzukündigen. Großbritannien nach mehr als 40 Jahren Mitgliedschaft von der EU zu lösen, wird viele Jahre dauern – wenn es überhaupt soweit kommt.
Beim diplomatischen Pokerspiel des 19. Jahrhunderts hatten die Nationen viel zu verlieren. Denn niemand zweifelte daran, dass es eines Tages wieder Krieg geben würde. Unklar war nur wann und wo. Die Rolle der Diplomatie war es, das eigene Land für einen solchen Fall zu positionieren. Die EU verwandelte diese gefährliche Pokerpartie in einen geordneten, permanenten Verhandlungsprozess mit gemeinsamen Spielregeln – weniger aufregend, dafür weitaus stabiler. Die Mitgliedstaaten sparen sich einen enormen politisch-diplomatischen Aufwand, während die Risiken soweit gesenkt werden können, so dass ein Krieg zwischen EU-Mitgliedsstaaten mittlerweile undenkbar erscheint.
Europas traditionell dominante Staaten halten es womöglich noch immer für verlockend, zu den Verhältnissen des 19. Jahrhunderts zurückzukehren, in der Hoffnung das Weltgeschehen freier mitzubestimmen – ohne die Vorschriften und Verfahren der EU. Doch das 21. Jahrhundert unterscheidet sich in einem wichtigen Punkt von der Vergangenheit. Früher war eine europäische Großmacht automatisch eine Weltmacht. Heute kann kein EU-Mitgliedsstaat eine Weltmachtrolle spielen. Global gesehen, können die EU-Staaten nur entscheidend mitgestalten , wenn sie dies zusammen tun. Im nüchternen Licht der Geopolitik sollte niemand in der EU an einer Rückkehr ins 19. Jahrhundert interessiert sein.
