Europa braucht mehr Hoekstras und weniger Šefčovičs
Im Gerangel um die Nachfolge des Klima-Chefs Timmermans hat sich vor allem der erfahrene Maroš Šefčovič als übermäßig selbstbewusst entlarvt, während der Niederländer Wopke Hoekstra brillierte, kommentiert Nikolaus J. Kurmayer.
Im Gerangel um die Nachfolge des Klima-Chefs Timmermans hat sich vor allem der erfahrene Maroš Šefčovič als übermäßig selbstbewusst entlarvt, während der Niederländer Wopke Hoekstra brillierte, kommentiert Nikolaus J. Kurmayer.
Kaum hatte Frans Timmermans seinen Rückzug angekündigt, begann in Brüssel der Streit um die Übernahme seines Portfolios. Unterstützt von seinen Sozialdemokraten und großen Teilen der fertigenden Industrie setzte sich letztendlich der Kommissionsvize Šefčovič durch – er sollte zukünftig den Green Deal übernehmen. Für den Mann mit 14-Jahren Erfahrung in der Kommission schien die Sache gemacht.
Beim Klimaportfolio, das ebenfalls der ehemals zweitmächtigste Mann in Brüssel innehatte, ging Ursula von der Leyen ins Risiko: Mark Rutte möge doch einen Niederländer aus der Volkspartei statt eines Sozialdemokraten dafür entsenden. Dazu kam seine berufliche Vergangenheit bei Shell und McKinsey. Das stieß vielen übel auf, es war nicht klar, ob Wopke Hoekstra überhaupt vom EU-Parlament angenommen werden würde.
Aber dann kam doch alles anders. Denn die beiden Kandidaten, die Timmermans weitläufiges Portfolio erben wollen, unterschieden sich wie Nacht und Tag in ihrer Performance. Ausnahmsweise spielte Leistung in Brüssel eine Rolle.
Hatte Šefčovič in seiner Anhörung 2019 noch auf Englisch zum Besten gegeben, wie seine Zeit auf der anderen Seite des Eisernen Vorhangs verlief, erzählte er den Abgeordneten diesmal auf Französisch, was er denn bisher alles so gemacht hatte. Dabei blieb er wenig konkret.
Damit beschädigte er nicht nur sich selbst, sondern auch seine Partei. Denn am Wochenende vor der Anhörung hatte sein kremltreuer Parteifreund Robert Fico die Wahl in der Slowakei gewonnen – damit war Šefčovič auf einmal angreifbar, hatte Fico ihn doch zuletzt nach Brüssel entsandt.
Damit nicht genug, öffnete er eine zweite Flanke: Seine Anhörung war seinen 14-Jahren Erfahrung eher unwürdig. Gähnende Europaabgeordnete blieben sichtlich frustriert zurück. Aber seine Partei musste gute Miene zum bösen Spiel machen, während die EVP höhnisch “Sefco-nix” skandierte.
Hätte der Slowake ähnlich performt wie damals in 2019 und klar ausgesprochen, dass sich Fico keine Sonderbehandlung erwarten darf, wäre die gesamte Affäre für alle Beteiligten deutlich weniger peinlich gewesen.
Hoekstra hingegen war für die Europäische Volkspartei ein Segen. Er sprach die Abgeordneten des Umweltausschusses auf Englisch an und war dabei rhetorisch bestens aufgestellt.
Die offene Flanke des Niederländers, seine Blockade bei der gemeinsamen COVID-Schuldenaufnahme der EU, machte er zu seiner Stärke, indem er argumentierte, er habe dadurch den Stellenwert der Solidarität erkannt und wolle diese in der Klimadiplomatie leben. Dazu kam ein klares Bekenntnis, sich für das ambitionierte Klimaziel einer 90-prozentigen Reduktion der Emissionen bis 2040 einsetzen zu wollen.
Bei den Grünen und den Sozialdemokraten standen zum Teil die Münder offen. “Ich glaube, jeder in diesem Raum ist ein wenig überrascht von Ihren einleitenden Worten”, gab der grüne Niederländer Bas Eickhout zu.
“Sie wissen ganz genau, was die Leute hier im Raum hören wollen, und Sie gehen darauf ein”, gab Mohammed Chahim, ein Sozialdemokrat aus den Niederlanden, zu. Ein verhaltenes Lob, von dem Šefčovič nur hätte träumen können.
Das spiegelt sich auch in den Noten wider, die der deutsche Grüne Michael Bloss verteilte. “Hoekstra verdient eine 3+, Šefčovič allerdings nur eine 4-”, meinte der Baden-Württemberger.
Klar ist aber auch: Letztendlich geht es in Brüssel nicht immer nur um Leistung. Parteizugehörigkeit trumpft über alles. Die EVP hätte sich auch für Hoekstra eingesetzt, wenn er eine unterirdische Performance abgeliefert hätte. Und die Sozialdemokraten hätte er ohnedies niemals von sich überzeugen können.
Letztendlich kam es noch zum Kräftemessen zwischen Parlament und Kommission, die beiden Nachfolger Timmermans wurden im Doppelpack bestätigt. Ob Hoekstras Leistung in der Anhörung darauf einen Einfluss hatte, ist zweifelhaft.
Aber trotz allem steht der Niederländer für die Art Politiker, die Brüssel dringend nötig hat: Ausreichend erfahren in der Privatwirtschaft, rhetorisch stark, vorausschauend, taktisch klug und nicht arbeitsscheu.
(Bearbeitet von Oliver Noyan)
