Ein Bürgerpakt für die Europäische Union [DE]

Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) hat mit Partnerinstituten des European Policy Institutes Network (EPIN) den Vorschlag erarbeitet, einen Bürgerpakt für die Europäische Union abzuschließen.

Wie soll der Stillstand nach der Ablehnung des EU-Verfassungsvertrages in Frankreich und den Niederlanden überwunden werden? Wozu kann die vom Europäischen Rat beschlossene „Reflexionsphase“ genutzt werden? 

Die negativen Ergebnisse der Volksabstimmungen können nicht einfach übergangen werden. Jeder Versuch sie zu ignorieren, würde zum entgegengesetzten Resultat dessen führen, was die ursprüngliche Bestimmung des Verfassungsprozesses war: die EU demokratischer zu gestalten und sie den Bürgern wieder näher zu bringen. 

Doch ob mit oder ohne Verfassung: Jeder Versuch, die gegenwärtige Krise zu überwinden, wäre zum Scheitern verurteilt, wenn die Politiker Europas es nicht schaffen, ihre derzeitigen Gewohnheiten zu überdenken und die Bürger zu einem frühen Zeitpunkt in die Debatten über europäische Politik einzubeziehen. 

Als ein klares Zeichen ihrer Entschlossenheit auf die Bürger zuzugehen, müssen sich die europäischen Politiker für einen Pakt einsetzen, der die demokratischen und kommunikativen Mängel der EU mit konkreten Maßnahmen angeht. 

Um den Volltext des Artikels zu lesen, klicken Sie einfach hier.