Der deutsche Patient im Lazarett Europa: Zur Europa-Koordination und –Kommunikation in Deutschland [

In der neuesten Ausgabe des Online-Papers EU-in-BRIEF werfen Monika Wulf-Mathies und  Bernd Hüttemann vom Netzwerk Europäische Bewegung Deutschland  einen kritischen Blick auf die Europa-Koordinierung der deutschen Bundesregierung.

Nach jedem Regierungswechsel stellt sich die Frage nach einer umfassenden Umgestaltung der Europa-Koordinierung der Bundesregierung. Die Debatte ist damit nicht neu. Seit vielen Jahren ist die deutsche Europa-Koordinierung ein „Dauerbrenner“. Die unterschiedlichen Vorstellungen hierzu befinden sich vor allem im Spannungsfeld möglicher partei-, koalitions- und personalpolitischer Vorstellungen. Kein Dauerbrenner ist der Zusammenhang zwischen Europa-Koordinierung und Europa-Kommunikation. Wenn die Reflexionsphase zur Zukunft Europas wirklich im Sinne der Bürger und Interessensgruppen genutzt werden soll, muss sich einiges im Bereich der Koordinierung und Kommunikation ändern. 

Trotz aller Rückschläge, der europäische Integrationsprozess schreitet unentwegt voran. Die Relevanz der Europapolitik als deutsche Innenpolitik nimmt stetig zu. Auch ohne die Ratifizierung des europäischen Verfassungsvertrages zwingen Erweiterung und vor allem eine vermeintliche oder tatsächliche „Brüsseler Regelungswut“ dazu, Positionen deutscher Europapolitik ständig auf den Prüfstand zu stellen. Zusätzlicher Koordinierungsbedarf besteht durch eine vermehrte öffentliche Diskussion europäischer Themen und die kommende EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands 2007. 

Um den Volltext des Artikels zu lesen, klicken Sie einfach hier.