Ach, Deutschland!

Die in der EU vorherrschende Tendenz einer Gleichmacherei des Ungleichen ist in der Geschichte des Staatenverbunds fest verankert. Warum sollten wir uns denn auch mit Empathie mit der heutigen verheerenden Lage in Griechenland befassen, wenn die Denkweise regiert, dass die Griechen es ja bloß so machen müssten wie wir? Ein Kommentar von Petra Erler.

Erinnern Sie sich an Enzensbergers „Ach Europa!“? Im italienischen Kapitel konstatierte er einen bemerkenswerten Mangel, sich mit Tatsachen zu befassen. Wie sich die Italiener in den siebziger Jahren, mit blühender Phantasie gesegnet, die jahrelange Kleingeldknappheit erklärten und dabei ganz konsequent die Arbeit der Münze ignorierten, ist ein köstlicher Lesestoff.

Man könnte es dabei belassen, schiene es nicht so, als ob der heutige europäische Mainstream genauso verfährt – den Blick konsequent abgewendet von dem, was war und ist, dabei allerdings, im Unterschied zum erwähnten italienischen Stiefel, ganz gnadenlos, in eisiger bürokratischer Kälte und völlig herzlos. Deutlich wurde es mit dem Ausbruch der Schuldenkrise in Griechenland.

Den seither immer wieder variierten Ton, dass die Griechen „an allem selbst schuld wären“, und sich konsequent jahrelangen europäischen Aufforderungen nach substantiellen Reformen verweigert hätten, setzte die Europäische Kommission in einem Papier an die EU-Finanzminister Anfang 2010. Dieser Einschätzung haben sich die EU-Finanzminister eiligst angeschlossen, wider besseres Wissen. Entschuldigend könnte man anführen, dass die plötzlich harsche Gangart gegenüber den Griechen eine Schockreaktion war auf die damals ans Tageslicht gekommenen griechischen Haushaltszahlen, womit die Ära der „kreativen Buchführung“ in Athen zu Ende ging.

Tatsächlich kam jedoch in diesen Tagen auch ans Licht, dass der gesamte europäische Koordinierungsmechanismus zur Wirtschafts- und Haushaltspolitik versagt hatte. Trotz jahrelanger Berichte zur Lage in den einzelnen Ländern, von der Kommission verfasst, von den Mitgliedstaaten politisch gebilligt, hatte keiner, weder in Brüssel, noch in den Hauptstädten, irgendeine Ahnung von den tatsächlichen Verhältnissen in Griechenland (oder anderswo). Außer für die, die diese Berichte verfassten, waren sie für niemanden wichtig. Niemand hatte das griechische Drama (oder anderswo) kommen sehen, oder gar dessen Dimension begriffen. Niemand hatte sich die Mühe gemacht, ein paar grundlegende Wirtschaftsdaten anzuschauen. Frei nach der Strategie, haltet den Dieb, wurde das kollektive Versagen zunächst den Griechen in die Schuhe geschoben.

Nur mit Erkenntnisverweigerung ist ebenfalls zu erklären, warum alle EU-Finanzminister 2010 zunächst davon ausgingen, dass Griechenland im Jahr 2012 bereits wieder ein Haushaltsdefizit unter drei Prozent hinkriegen würde. Die griechische Misere hatte sich über lange Jahre aufgebaut, da kriegt man nicht schnell die Kurve. Auch alle institutionellen Veränderungen in den Folgejahren (Stabilitätspakt, europäisches Semester, Troikaaufsicht) haben den grundlegenden Mangel nicht beseitigen können, dass zunächst die wirtschaftliche Analyse stimmen muss, bevor man gemeinsam Vorgaben macht, die dann auch eingehalten werden können.

Seit 2010 hat in der EU keine einzige Wirtschaftsprognose gestimmt

Sie waren alle zu optimistisch, mit dem fatalen Ergebnis, dass darauf beruhende Verabredungen das Papier kaum Wert waren. Aber das Geschrei war regelmäßig groß, wenn die Realität den schönen Schein einholte. 2015 hat die Kommission zum ersten Mal im Falle Frankreichs eingeräumt, dass die falsche Prognose mit daran schuld war, dass die Regeln des Stabilitätspakts leider erneut verletzt wurden. Oder nehmen wir die seit 2010 immer wieder diskutierte Frage, in welchem Verhältnis Haushaltskonsolidierung zu Wirtschaftsankurbelung steht. Daran kann man sich unentwegt und ganz grundsätzlich abarbeiten und selbstverständlich auch politisch kräftig fetzen. Das Ergebnis ist, wie immer man sich entscheidet, gleichermaßen verheerend, jedenfalls solange die vollständige Ignoranz der realen Lage woanders dadurch ersetzt wird, dass man glaubt, der andere müsse es einfach nur so machen, wie man selbst, und dann käme alles schon in Ordnung. Das ist nicht einfach nur die deutsche Krankheit vom „Musterländle“, als das wir uns gerne sehen, ohne zu begreifen, dass es kein einziges Land auf der ganzen Welt gibt, dass Deutschland (denn dazu gehört auch unsere Geschichte) für ein Musterbeispiel hält.

In der EU, getrieben von der Europäischen Kommission, gibt es die starke Tendenz der Gleichmacherei des Ungleichen, die mit dem sogenannten „europäischen Mehrwert“ bemäntelt wird, der viel zu häufig abstrakten Idealen als tatsächlichen Gegebenheiten folgt. Wie sonst ist der Glaube zu erklären, dass Staaten unterschiedlichster Geographie, mit unterschiedlichsten Produktivitätsniveaus, unterschiedlichsten Importabhängigkeiten oder Exportstrukturen zwingend bei möglichst vielem den gleichen Regeln folgen müssen, damit daraus für jeden etwas Besseres entsteht? Das widerspricht – solange es sich bei der EU nicht um einen konsolidierten europäischen Staat handelt – jeder ökonomischen Vernunft. Vor allem dann, wenn man sich eine gemeinsame Währung teilt. Es widerspricht auch dem erklärten europäischen Ziel, ein hohes soziales Schutzniveau und möglichst Vollbeschäftigung zu garantieren, denn ein solches Denken zwingt die schwächeren Länder im Währungsverbund, die notwendigen Korrekturen zu Lasten des Einkommens der dortigen Bevölkerung vorzunehmen. Das nennt sich „interne Abwertung“. Welche Wirkungen sie hat, kann man an der Entwicklung der Reallöhne aber auch der Arbeitslosenzahlen im Süden Europas seit 2010 nachvollziehen.

Gleiche Rechte für alle?

Hat sich überhaupt schon einmal jemand gefragt, ob die europäische Regelungsdichte, die schon für wettbewerbsstarke Länder zumindest eine große Herausforderung darstellt, schwächeren Länder überhaupt die Luft zum Atmen gibt, die Ärmel aufzukrempeln und nachzuholen? Ist das, was vielleicht für große, starke Binnenstaaten richtig ist, ebenso richtig für Inseln oder kleine Länder oder Länder in Randlage? Aus Brüsseler Sicht grenzen solche Fragen an Häresie.

Wohin uns der gleichmacherische Gedanke führt, kann man anhand der Vorbereitungen des EWG-Beitrittes Griechenlands im Jahr 1980 gut aufzeigen. Die äußerst skeptische Stellungnahme der Kommission zum Beitrittsgesuch Griechenlands enthält eine saubere Analyse der damaligen griechischen Schwierigkeiten. (Damals wusste die Kommission zum Beispiel noch sehr genau, wie energieabhängig das Land ist, ein Umstand, der bis heute jedes Jahr, je nach Entwicklung der Energiepreise, die griechischen Haushaltszahlen zum Rotieren bringt, aber im Griechenlandrettungspaket komplett negiert wurde).

Wer jedoch den Beitrittsvertrag Griechenlands zur EG daraufhin untersucht, ob den von der Kommission damals angesprochenen Schwierigkeiten Rechnung getragen wurde, wird feststellen müssen, dass dem nicht so war. Der Beitrittsvertrag wurde mit bürokratischer Akribie engmaschig gestrickt und mit Finanztransfers flankiert, weil man dachte, mit finanzieller Unterstützung würde es schon werden. Wurde es aber nicht, wie wir heute wissen.

Selbstverständlich haben die europäischen Finanztransfers zwar jede Menge Infrastruktur und auch einen Wohlstandseffekt im Süden Europas zur Folge gehabt, aber im Ergebnis haben die starken EU Länder auch davon mehr profitiert. Wenn wir Deutschen uns regelmäßig selbst vergewissern, dass der Binnenmarkt vor allem uns Deutschen nützt, dann gilt umgekehrt auch, dass er anderen weniger stark nützt und also auch weniger Rückhalt bietet für nachholende Entwicklung anderswo.

Die Ursache des Problems liegt weit zurück

Der EG-Beitritt Griechenlands 1981 war politisch von großer Bedeutung und ohne Zweifel die richtige Lösung. Aber schon der Beitrittsvertrag, dem alle zugestimmt haben, ging an den realen griechischen Bedürfnissen vorbei. Zur Erinnerung: Damals litt das Land schwer am 2. Ölpreisschock. Die Inflation lag 1980 bei 25 Prozent. Jedenfalls muss in der griechischen Gesellschaft damals eine merkwürdig ambivalente Stimmung geherrscht haben, was die neue Zukunft in der EG bedeuten wird. Ohne Umschweife empfahl zum Beispiel ein griechischer Künstler seinen Landsleuten, es mit Bluff zu versuchen. Das und vieles andere kann man in einem Artikel des „Spiegel“ Ende Dezember 1980 nachlesen. Dort ist ebenfalls festgehalten, dass das von den Griechen am 1. Januar 1981 anzuwendende Recht, immerhin damals bereits 90 Bände oder 45.000 Seiten, erst am Vorabend überhaupt in griechischer Sprache zur Verfügung stand. Und das alles will keiner gewusst haben?

Seit 2010 sind in Deutschland medial aber auch politisch sehr schrille Töne gegenüber „den Griechen“ laut geworden, nicht nur im sogenannten Boulevard. Diese Töne sind extrem nationalistisch und bar allen Geschichtsbewusstseins. Viele Ansagen an Griechenland sind von blinder Arroganz und verachtend. Wir, die „Geber“, die immer wieder das Säckl öffnen müssen, weil „die Griechen“ immer wieder alles versauen (und inzwischen nun auch noch „falsche“ Wahlentscheidungen getroffen haben). Und munter wird der „Grexit“ empfohlen, als verschwände dadurch irgendein Problem. Warum sollten wir uns denn auch mit Empathie mit der heutigen verheerenden Lage in Griechenland befassen, wenn die Denkweise regiert, dass die Griechen es ja bloß so machen müssten wie wir (In der DDR gab es die Losung: Von der Sowjetunion lernen, heißt siegen lernen und die war auch komplett schwachsinnig).

Da nahm sich die jüngste Sendung der „Anstalt“ in Sachen Griechenland, an sich politisches Kabarett, wie eine längst überfällige Aufklärungsstunde aus, nur dass einem dabei das Lachen im Hals stecken blieb. Und das wiederum erinnerte mich an Enzensberger, der im eingangs erwähnten Buch über Italien ebenfalls spöttelte, dass sich dort lediglich die Wahrsager ernsthaft mit ökonomischen Fragen beschäftigten. In Deutschland, könnte man Enzensberger fortführen, sind es Kabarettisten, die den Fragen nachgehen, die der Mainstream gar nicht oder gar nicht mehr stellt. Ach, Deutschland!

Die Autorin

Dr. Petra Erler ist Geschäftsführerin der „The European Experience Company GmbH“ in Potsdam und ehemalige Kabinettschefin des damaligen EU-Kommissars Günter Verheugen in Brüssel.