WTO rückt in den Hintergrund bei ASEM-Treffen [DE]

Es wird erwartet, dass die Teilnehmer des Asien-Europa-Treffens die Wiederaufnahme der WTO-Handelsrunde fordern werden – im Mittelpunkt der Gespräche stehen jedoch bilaterale Handelsabkommen.

• Multilateralismus oder Bilateralismus:

Nach Aussage der finnischen Ratspräsidentschaft wird der Schwerpunkt des Treffens darauf liegen, Lösungen für die Herausforderungen der Globalisierung zu finden. Der finnische Ministerpräsident betonte, die Wiederbelebung der multilateralen Handelsgespräche sei neben Fragen der globalen Sicherheit, Energiesicherheit, dem Klimawandel und der Stärkung des kulturellen Dialogs das Kernelement der Verhandlungen.

Das Aussetzen der WTO Doha-Runde im Juli 2006 scheint jedoch ein Anzeichen dafür zu sein, dass künftig mehr bilaterale Handelsabkommen geschlossen werden.

In diesem Zusammenhang ist es wahrscheinlich, dass die Teilnehmer des ASEM-Treffens sich eher auf solche Beziehungen konzentrieren als Lösungen auf WTO-Ebene anzustreben.

Handelskommissar Peter Mandelson hat kürzlich seine Absicht erklärt, bilaterale Abkommen, die im Interesse Europas sind, abzuschließen. Er wird sich dabei zunächst auf die ASEAN-Länder und Südkorea konzentrieren.

Gleichzeitig könnte das Fernbleiben Mandelsons von dem Treffen in Helsinki ein Zeichen dafür sein, dass die EU weiterhin eng mit der WTO zusammenarbeiten wird. Der Handelskommissar wird in Rio den brasilianischen Präsidenten Lula und andere Regierungschefs aus Entwicklungsländern treffen, um über die Neueröffnung der Doha-Runde zu sprechen. 

• Entschärfung der Spannungen mit China:

Ein Freihandelsabkommen mit China ist bisher noch nicht im Gespräch. Die Europäer werden das Treffen wohl eher dazu nutzen, eine Reihe von Problemen zu lösen, die gegenwärtig die Handelsbeziehungen belasten.

Zu den Belastungen gehört der florierende chinesische Markt für Arzneimittelfälschungen, Chinas hohen Marktzutrittsbarrieren, der Umgang mit Menschenrechten und das angespannte Verhältnis zu Taiwan.

Aus chinesischer Sicht belastet das seit 17 Jahren bestehende, von den Mitgliedstaaten aufgesetzte Handelsembargo für Waffen das Verhältnis zur EU. Das Embargo sei eine Form politischer Diskriminierung und müsse von der EU aufgehoben werden. China hoffe, die EU erkenne die chinesischen Bemühungen an und würde eine politische Entscheidung zur frühzeitigen Aufhebung des Embargos treffen, damit sich die Beziehungen zwischen China und der EU intensivieren können, so Li Ruiyu, stellvertretender Direktor der Europaabteilung im chinesischen Außenministerium.

Laut Li Ruiyu solle die EU China auch den Status einer Marktwirtschaft zugestehen. Damit würde es für die EU schwieriger werden, Anti-Dumpingmaßnahmen gegen chinesische Billigexporte zu verhängen, wie aktuell für Textilien und Schuhe.

Der finnische Premierminister hat jedoch eine Aufhebung des Waffenembargos oder eine Anerkennung Chinas als Marktwirtschaft ausgeschlossen.

• Stärkung der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit Südkorea:

Während des EU-Südkorea-Gipfels wird die politische Führung ein Abkommen über die Teilnahme Südkoreas an dem europäischen Satelliten-Navigationssystem ‚Galileo’ unterzeichnen

Es wird erwartet, dass Südkorea auf die Aufnahme von Gesprächen über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und Südkorea drängen wird.

Ein Bericht des südkoreanischen Trade-Investment-Promotion-Agency (KOTRA) kommt zu dem Schluss, dass die Vorteile eines Freihandelsabkommens mit der EU größer als erwartet sein könnten und möglicherweise sogar größer als die eines Abkommens mit den USA.

Auch die EU habe ein Interesse daran, die Verhandlungen mit Südkorea (das Land belegt Platz 11 der größten Volkswirtschaften) zu intensivieren, nachdem Südkorea Verhandlungen mit den USA aufgenommen hat. Derzeit werden koreanische Auslandsinvestitionen größtenteils in der EU getätigt. Ein Freihandelsabkommen zwischen den USA und Südkorea würde dies ändern.