WTO-Gespräche gescheitert [DE]

WTO-Generaldirektor Pascal Lamy hat offiziell die bereits seit fünf Jahren andauernden Gespräche über ein multilaterales Handelsabkommen abgebrochen. Große Handelsmächte, darunter die EU, geben den USA die Schuld am Scheitern der Verhandlungen.

Marktzugang: Die Tatsache, dass es kein Abkommen gibt, bedeutet,  dass Europa und dieUSA keine neuen Märkte für ihre Industriegüter und Dienstleistungen in Schwellenländern wie China und Brasilien erschließen können. Weiter bedeutet  das Scheitern der Verhandlungen, dass Agrarexporteure nicht von der von der EU angebotenen historischen Senkung der Einfuhrzölle profitieren werden. Darüber hinaus werden die  kürzlich eingegangen multilateralen Abkommen über unbegrenzten zollfreien Marktzugang für die am wenigsten entwickelten Länder verfallen.

Handelshemmende Subventionen: Die USA und die EU werden weiterhin in der Lage sein, ihren Agrarsektor mit Subventionen zu schützen und dadurch künstlich ihre Wettbewerbsfähigkeit stärken und Überproduktion und Dumping zu fördern. Dies schadet den armen Bauern in den Entwicklungsländern.

Die Glaubwürdigkeit der WTO: Ein Scheitern könnte der Glaubwürdigkeit des internationalen Handelssystems und der WTO als Institution ernsthaften Schaden zufügen. Das Streitschlichtungsgremium, das als einziges supranationales Gremium die Kompetenz hat, bindende Urteile im Falle von Handelsstreitigkeiten zu fällen, könnte nun auch geschwächt werden.

Rückkehr zu bilateralen Verhandlungen: Ein Scheitern könnte die Rückkehr zu einem System bestehend aus bilateralen Handelsabkommen und Freihandelsabkommen bedeuten. In einem solchen System könnten die Großen die Kleinen unterdrücken und die Anhäufung von Handelsregeln und Zölle würde höhere Transaktionskosten mit sich führen und dem Handels- und Investitionsumfeld Schaden zufügen.