Worum geht es in der Transnistrien-Krise?

Transnistrien, eine abtrünnige Provinz der Republik Moldau, die Russland treu ergeben ist, geriet diese Woche aufgrund einer Energiekrise in den Fokus der Öffentlichkeit. Auslöser war die jüngste Entscheidung der Ukraine, ein russisches Gasgeschäft über ihr Gebiet in die Region auszusetzen.

Hunderttausende Menschen in Transnistrien stehen nun vor einem harten Winter ohne Gas, Heizung oder Strom. Die vom Kreml unterstützte Führung in Tiraspol, der Provinzhauptstadt, lehnte zuvor Angebote der Republik Moldau ab, Alternativen zu finden.

Auch die Republik Moldau ist betroffen, da ein Drittel ihres Stroms in einem großen Gaskraftwerk in Transnistrien erzeugt wird, das nun stillsteht. Pro-europäische Regierungschefs werfen Moskau „Gaserpressung“ vor, um das Land zu destabilisieren. Sie warnen zudem vor einer möglichen, von Russland verursachten Sicherheitskrise.

Im Folgenden finden Sie eine kurze Erklärung zu allem, was Sie über die Region, ihre sich verschärfende Krise und die Bedeutung für den Rest Europas wissen müssen.

Was ist Transnistrien?

Transnistrien, lateinisch für „jenseits des Dnjestr“, zählt etwa 400.000 Einwohner und wird seit 1992 von prorussischen Separatisten kontrolliert, obwohl es offiziell Teil der Republik Moldau ist.

In der Region sind rund 1.500 russische „Friedenstruppen“ stationiert, ebenso wie ein großes russisches Waffenlager im Munitionsdepot Cobasna.

Viele Bewohner besitzen mehrere Reisepässe: Laut Angaben aus Chișinău haben etwa 350.000 Menschen die moldauische Staatsbürgerschaft. Moskau berichtet, dass über 200.000 Menschen russische Pässe besitzen, während etwa 100.000 ukrainische Staatsbürger sind.

Transnistrien ist der Freihandelszone und der Visafreiheit mit der EU beigetreten. Seitdem hat die Zahl der transnistrischen Einwohner, die einen moldauischen Pass beantragen, erheblich zugenommen.

Neben einer eigenen Währung, dem transnistrischen Rubel, hat die Region ebenfalls eine eigene Armee.

Wie wahrscheinlich ist es, dass Russland eingreift?

Zwischen Chișinău und Kyjiw gelegen, sichert der ungeklärte Status von Transnistrien Moskau seit langem politischen Einfluss in Moldau.

Ein russischer Plan, einen Landkorridor durch die Südukraine bis nach Transnistrien zu schaffen und es mit der dortigen Garnison zu verbinden, scheiterte, als ukrainische Truppen Russlands Streitkräfte nach der Invasion 2022 auf die östliche Seite des Dnipro zurückdrängten.

Obwohl Russland weiterhin betont, russische Staatsbürger „schützen“ zu wollen, wo immer sie sich befinden, sind Moskaus Möglichkeiten dazu durch den Ukrainekrieg eingeschränkt.

Dennoch bleibt der Kreml bestrebt, sich in Moldaus Innenpolitik einzumischen. Das EU-Referendum und die Präsidentschaftswahlen im vergangenen Jahr wurden stark von Vorwürfen über russischen Stimmenkauf überschattet.

Welche Auswirkungen hat Transnistrien auf den EU-Beitritt der Republik Moldau?

Der abtrünnige Status Transnistriens bleibt das größte Hindernis für die EU-Mitgliedschaft Moldaus.

Während Brüssel bisher darauf bestand, dass keine Beitrittsverhandlungen mit einem Beitrittskandidaten stattfinden können, solange auf seinem Territorium ein ungelöster Konflikt herrscht, hat es diese Haltung seit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine weitgehend aufgegeben. Infolgedessen nahm die Union offiziell Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau auf.

Ob Moldau vor einer Lösung des Transnistrien-Problems der EU beitreten kann, bleibt jedoch unklar.

Wie steht es um die Wirtschaft der Region? 

Die Energiekrise in Transnistrien resultiert aus einem drastischen Rückgang des Handels mit Russland und einer verstärkten wirtschaftlichen Abhängigkeit von der EU. Grund hierfür ist die russische Invasion in der Ukraine, die die Wirtschaftsperspektiven der Region erheblich verändert hat.

Laut Daten, die im vergangenen Monat vom offiziellen Statistikamt Transnistriens veröffentlicht wurden, ist der Gesamthandel zwischen der Region und Russland im Zeitraum Januar bis November 2024 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 45 Prozent zurückgegangen.

Ein Großteil des Rückgangs ist auf einen Einbruch der russischen Energieimporte zurückzuführen, die in diesem Zeitraum um 46 Prozent oder 608 Millionen US-Dollar zurückgingen: eine Zahl, die mehr als ein Viertel des gesamten Handels der Region im Jahr 2023 ausmachte.

Im Gegensatz dazu wuchs der Handel mit der EU um zwölf Prozent. Auch Energieimporte aus der EU stiegen um 17 Prozent. Innerhalb der EU bleibt Rumänien der wichtigste Handelspartner Transnistriens: 2024 entfielen 14,6 Prozent des Gesamtvolumens auf Rumänien, das mehr als die Hälfte des EU-Handels ausmacht.

Ein zusätzlicher Anreiz wird voraussichtlich von den im Rahmen der Beitrittsgespräche erwarteten höheren Investitionsströmen in das Land ausgehen, unter anderem durch einen Wachstums- und Investitionsplan in Höhe von 1,8 Milliarden Euro.

Würde Moldau Transnistrien zurückerobern wollen?

Russland hat die Regierung der Republik Moldau wiederholt beschuldigt, eine Militäroperation gegen Transnistrien zu planen. Zudem verbreitet der Kreml die Ansicht, dass die moldauischen Behörden bereit wären, die abtrünnige Region mit Gewalt einzunehmen. 

Moldauische Beamten weisen dies entschieden zurück. Zwar betont die Regierung, ihre Gebietsansprüche auf Transnistrien nicht aufzugeben, doch sie schließt eine militärische Lösung aus.

Stattdessen versucht Moldau, die Energiekrise zu nutzen, um die Region durch Soforthilfe näher an sich zu binden. Angebote wie Generatoren oder Gasbeschaffung auf internationalen Märkten wurden jedoch von der Führung Transnistriens abgelehnt.

Ministerpräsident der Republik Moldau, Dorin Recean, sagte, die Krise könnte letztendlich zum Ende der selbst erklärten Unabhängigkeit Transnistriens führen.

Langfristig könnte eine Absorption eine erhebliche Herausforderung für die Republik Moldau darstellen, da die Bevölkerung Transnistriens – größtenteils prorussisch und misstrauisch gegenüber der Zentralregierung – die politische Ausrichtung Moldaus beeinflussen könnte.

Thomas Moller-Nielsen hat zur Berichterstattung beigetragen.

[Bearbeitet von Matthew Karnitschnig/Jeremias Lin]