Wiedergewählter tschechischer Abgeordneter lehnt zweite Amtszeit im EU-Parlament ab

Der kürzlich wiedergewählte tschechische Europaabgeordnete Martin Hlaváček (ANO, PfE) hat am Montag (15. Juli) überraschend angekündigt, dass er keine zweite Amtszeit im EU-Parlament absolvieren wird.

Während seiner fünfjährigen Amtszeit zwischen 2019 und 2024 war Hlaváček Mitglied des AGRI-Ausschusses und Schattenberichterstatter für die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik. Obwohl er bei den jüngsten Europawahlen Anfang Juni wiedergewählt wurde, hat er sein Mandat einen Tag vor der konstituierenden Sitzung des neuen Europäischen Parlaments niedergelegt.

„Aus schwerwiegenden persönlichen Gründen bin ich nicht in der Lage, das Mandat als Europaabgeordneter anzunehmen. Ich beabsichtige jedoch, die Arbeit mit der ANO-Bewegung auf beruflicher Ebene und im Rahmen meiner Möglichkeiten fortzusetzen“, schrieb Hlaváček auf X. Er fügte hinzu, dass er mit dem Think-Tank der ANO zusammenarbeiten könnte.

In Tschechien gewann die populistische ANO-Partei des ehemaligen Ministerpräsidenten Andrej Babiš die Europawahlen mit sieben Sitzen im neuen EU-Parlament.

Nachdem Hlaváček seinen Verzicht auf den Posten bekannt gegeben hat, wird Tomáš Kubín, ein Politiker mit Erfahrung in der Kommunalpolitik und in der Industrie, seinen Platz einnehmen. Kubín stand auf Platz acht der ANO-Liste für die Europawahlen. Er hatte mit den Vorbereitungen begonnen, um Assistent einer anderen neu gewählten ANO-Abgeordneten, Jaroslava Pokorná Jermanová, zu werden.

Gegenüber der Tschechischen Nachrichtenagentur äußerte Kubín seine Überraschung über den Rücktritt von Hlaváček. „Ich hatte keine Ahnung. Das ist eine neue Nachricht für mich“, sagte Kubín.

„Im Moment kann ich noch nicht sagen, auf welchen Bereich ich mich im Europäischen Parlament konzentrieren werde. Das hängt von unserer Einigung innerhalb der ANO-Bewegung und der gesamten Fraktion ab“, fügte Kubín hinzu, wie die Tschechische Nachrichtenagentur zitierte.

In Interviews vor den Wahlen hatte Kubín jedoch sein Interesse an der Energie- und Klimapolitik der EU bekundet.

Die ANO-Partei wird im neuen EU-Parlament Teil der Fraktion „Patrioten für Europa“ sein, die von der französischen Rassemblement National angeführt wird. Die ANO-Abgeordnete Klára Dostálová ist die stellvertretende Vorsitzende der neuen Fraktion.