Westerwelle: EU muss militärische Fähigkeiten aufteilen
Außenminister Gudio Westerwelle spricht sich für eine größere Kooperation innerhalb der EU in Militärfragen aus. "Allein aus Kostengründen" müssten die Europäer sich überlegen, militärische Fähigkeiten künftig aufzuteilen.
Außenminister Gudio Westerwelle spricht sich für eine größere Kooperation innerhalb der EU in Militärfragen aus. „Allein aus Kostengründen“ müssten die Europäer sich überlegen, militärische Fähigkeiten künftig aufzuteilen.
Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat sich in die Debatte um die anstehende Reform der Bundeswehr eingeschaltet und gemahnt, die internationale Bündnisfähigkeit Deutschlands nicht zu gefährden.
"Ich werde bei der Diskussion über die Bundeswehrreform darauf achten, dass wir unsere internationalen Verpflichtungen in vollem Umfang erfüllen können. An unserer Bündnisfähigkeit darf kein Zweifel entstehen", sagte Westerwelle der "Welt am Sonntag".
Die Bundeswehr müsse auch in Zukunft den sicherheitspolitischen Herausforderungen gerecht werden, vor denen die Bundesrepublik stehe. "Das ist allerdings nicht allein eine Frage der Größe, sondern auch von effizienten, modernen Strukturen", sagte Westerwelle.
Weniger Ausgaben bei gleichbleibender Sicherheit
"Das wird der Verteidigungsminister genauso sehen." Hintergrund der Warnung sind in der Nato laut gewordene Befürchtungen, Deutschland baue bei der Bundeswehr zu viel Personal ab.
Westerwelle sprach sich außerdem für eine größere Kooperation innerhalb der Europäischen Union in Militärfragen aus. "Weniger Ausgaben bei gleichbleibender Sicherheit erfordern ein arbeitsteiliges Vorgehen in der EU", sagte der Vizekanzler.
Konkrete Projekte mit Polen und Frankreich
Allein aus Kostengründen müssten die Europäer sich überlegen, militärische Fähigkeiten künftig aufzuteilen. "Mit meinen Kollegen aus Polen und Frankreich habe ich bereits über konkrete Projekte einer stärkeren Zusammenarbeit in der Außen- und Sicherheitspolitik gesprochen", sagte Westerwelle.
Unterstützung versprach der Vize-Kanzler Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) bei der Einführung einer Freiwilligenarmee. "Wir setzen uns seit Jahren für eine Aussetzung der Wehrpflicht ein", sagte der FDP-Chef.
EURACTIV / rtr / dto
Links
Welt: "Westerwelle hat seinem Land gut gedient" (5. September 2010)
EURACTIV.de: Einsatzarmee – nun auch einsatzfähig? (1. September 2010)
EURACTIV.de: Westerwelle will EU-Armee (6. Februar 2010)
