Weiterhin unklare Zuständigkeiten bei EU-Kommissaren im Gesundheitsbereich

Die EU-Kommissarin für Gleichstellung, Vorsorge und Krisenmanagement, Hadja Lahbib, möchte das Thema reproduktive Gesundheit in eine umfassendere Geschlechterstrategie einbinden. Unklar ist, wie die Arbeitsteilung mit Gesundheitskommissar Olivér Várhelyi aussehen soll.

Während einer Debatte im Unterausschuss für öffentliche Gesundheit (SANT) des EU-Parlaments am Donnerstag (12. Dezember) ging Lahbib größtenteils nicht auf Fragen ein, die ihre Verantwortung in Bezug auf die EU-Gesundheitsbehörde HERA, gemeinsame Beschaffung und den gemeinsamen Einkauf betrafen. Im Allgemeinen fallen diese Themen in ihren Zuständigkeitsbereich der Katastrophenvorsorge.

„Ich bin nicht die Gesundheitskommissarin. Vergessen Sie nicht, dieses Gespräch mit Várhelyi zu führen. Wir ergänzen uns, aber er ist der EU-Gesundheitskommissar. Gesundheit wird Teil der Strategie zur Gleichstellung der Geschlechter sein, aber ich kann nicht nur an Gesundheitsfragen arbeiten“, sagte sie.

Dennoch sprach die EU-Kommissarin vor dem Gesundheitsunterausschuss noch vor ihrem ungarischen Amtskollegen, der bisher nur an der Sitzung des Rates für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz (ESPCO) im Dezember teilgenommen hat.

Die Debatte im Ausschuss wurde fand im Rahmen der Gleichstellungswoche des EU-Parlaments statt, was erklärt, warum Lahbib das Thema zum Schwerpunkt machte.

Die meisten Europaabgeordneten, darunter die der konservativen EVP, der Linken und der Sozialdemokraten (S&D), drückten ihre Zufriedenheit darüber aus, dass Lahbib das Thema sexuelle und reproduktive Gesundheit übernehmen soll. Zuvor hatte Várhelyi die EU-Abgeordneten bei seiner Anhörung im November nicht beeindrucken können, worauf ihm die Zuständigkeit für den Bereich entzogen wurde.

„Várhelyi wurde eine Frage zur Abtreibung gestellt, und wir wissen, dass das nicht sehr gut gelaufen ist“, sagte die portugiesische Europaabgeordnete Catarina Martins (EU-Linke).

Recht auf Abtreibung

Die belgische EU-Kommissarin erklärte, dass sie sich nicht davon abbringen lassen werde, das Recht auf Abtreibung als EU-weite Maßnahme voranzutreiben. Dabei verwies sie auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, erklärte aber, dass eine „ehrliche, neutrale Vermittlerin“ sein werde.

„Wir müssen dafür sorgen, dass Frauen nicht in einen Zug oder ein Flugzeug steigen müssen, um eine Abtreibung vornehmen zu lassen“, sagte sie, ohne hinzuzufügen, ob dies als Teil der Gesundheitsversorgung betrachtet werden sollte.

Frauen in klinischen Studien

Derzeit sind zwei Drittel der Teilnehmer an klinischen Studien Männer, da die Berücksichtigung von Hormonzyklen in der Forschung als Herausforderung angesehen wird. Dieser Ansatz hat zu unzureichend verstandenen Nebenwirkungen und zum Ausschluss schwangerer Frauen geführt, die Medikamente gegen chronische Erkrankungen einnehmen müssen, die oft nur mit Vorsicht empfohlen werden.

Zur Einbeziehung von Frauen in klinische Studien sagte Lahbib in ihrer Eröffnungsrede vor den EU-Abgeordneten, dass „die Unterschiede zwischen Männern und Frauen in der klinischen Forschung zu lange ignoriert wurden“ und dass „ein Einheitsansatz nicht gut für die Gesundheitspolitik ist“.

„Gleichstellung in der Gesundheitsforschung ist keine Option, sie ist lebensrettend. Unsere biologischen Unterschiede wirken sich auf die Diagnose, das Ansprechen auf die Behandlung und die Rehabilitation aus“, führte sie aus.

Sie fügte hinzu, dass Frauen häufiger an Krankheiten wie Brustkrebs, Diabetes, Osteoporose und Herz-Kreislauf-Erkrankungen leiden.

Geschlechtergleichstellung in der öffentlichen Gesundheit

In erster Linie schien es EU-Kommissarin Lahbib, wie ihr Titel vermuten lässt, angenehmer, über Geschlechtergleichstellung als Maßnahme im Bereich der öffentlichen Gesundheit zu sprechen.

Sie sagte, sie werde sich darauf konzentrieren, geschlechtsspezifische Gewalt als Mittel zur Verbesserung der psychischen Gesundheit zu bekämpfen. Außerdem wolle sie den Zugang zu sicheren Abtreibungen ermöglichen, um vorzeitige Todesfälle zu vermeiden, Krankschreibungen bei Endometriose sicherstellen und die Finanzierung der Forschung zu den Wechseljahren im Rahmen der Gleichstellungsstrategie 2025–2029 erhöhen.

[Bearbeitet von Chris Powers/Kjeld Neubert]