Weiterhin Differenzen trotz Forderung nach Einigkeit zu Kosovo [DE]

Die Mitgliedstaaten der EU bleiben nach dem informellen Treffen der europäischen Außenminister in Viana do Castelo vom 8. und 9. September 2007 zur Frage des künftigen Status des Kosovo weiterhin gespalten. 

Der EU-Vertreter bei der aktuellen Gesprächsrunde zum endgültigen Status des Kosovo, Wolfgang Ischinger, äußerte gegenüber den europäischen Außenminstern am 8. September 2007, dass er eine „geringe Chance“ für eine Einigung bis zum 10. Dezember 2007 sehe, wenn die Troika der UN Bericht erstatten wird.

Die USA und eine Reihe von Mitgliedstaaten sagten, dass sie den Kosovo anerkennen würden, wenn er sich im Falle eines Scheiterns der gegenwärtigen Verhandlungsrunde dazu entscheide, seine Unabhängigkeit einseitig zu erklären. Russland widersetzt sich jedoch einem solchen einseitigen Schritt und weist darauf hin, dass es einen Präzedenzfall für weitere die Unabhängigkeit anstrebende Regionen setzen werde. Spanien, Griechenland, Rumänien, Ungarn, die Slowakei und Zypern teilen diese Bedenken und bestehen deshalb auf ein Ergebnis, das für Serbien akzeptabel sei. Serbien schloss bisher jegliche Form der Unabhängigkeit aus.

Eine solche Bekundung europäischer Uneinigkeit könnte der Glaubwürdigkeit der EU-Außenpolitik schaden. „Ich will nicht daran denken, dass Russland eine starke Position hat, die USA eine starke Position haben und die EU nicht einmal existiert“, sagte der portugiesische Außenminister Luis Amado, dessen Land momentan die EU-Ratspräsidentschaft innehat.