Weimarer Dreieck - totgesagt und wiederbelebt
„Das Weimarer Dreieck lebt.“ Mit dieser Diagnose über das totgeglaubte Sonderverhältnis Deutschland-Frankreich-Polen endete eine Konferenz der Stiftung Genshagen bei Berlin. Der neue polnische Präsident Bronislaw Komorowski hatte bei seinem Antrittsbesuch in Berlin den Anstoß zur Wiederbelebung gegeben. In den nächsten Monaten stehen zahlreiche 20-Jahr-Jubiläen mit Polen und ein Drei-Länder-Gipfel bevor.
„Das Weimarer Dreieck lebt.“ Mit dieser Diagnose über das totgeglaubte Sonderverhältnis Deutschland-Frankreich-Polen endete eine Konferenz der Stiftung Genshagen bei Berlin. Der neue polnische Präsident Bronislaw Komorowski hatte bei seinem Antrittsbesuch in Berlin den Anstoß zur Wiederbelebung gegeben. In den nächsten Monaten stehen zahlreiche 20-Jahr-Jubiläen mit Polen und ein Drei-Länder-Gipfel bevor.
Das "Weimarer Dreieck" – ein Komitee zur Förderung der deutsch-französisch-polnischen Zusammenarbeit – ist in Kürze zwanzig Jahre alt. Fast hätte es diesen Geburtstag nicht mehr erlebt.
Von allen drei Ländern waren negative Signale ausgegangen: In Polen war es Lech Kaczynski, der europaskeptische und deutschlandfeindliche Vorgänger Komorowskis, der kein Interesse hatte; in Frankreich setzte man eher auf jeweils bilaterale Beziehungen mit Berlin und Warschau denn auf eine trilaterale Kooperation; und in Deutschland fühlte sich das Komitee durch das Auswärtige Amt zu wenig beachtet und zu wenig unterstützt.
Eingeschlafene Initiative
Seit mehreren Jahren kam mangels Interesses nicht einmal mehr ein Gipfeltreffen zustande. Man ließ die Initiative praktisch einschlafen.
Gegründet wurde das Weimarer Dreieck bei einem Treffen der drei Außenminister Hans-Dietrich Genscher (für Deutschland), Roland Dumas (für Frankreich) und Krzysztof Skubiszewski (für Polen). Ort dieses Treffens war Weimar. Ursprünglich sollte das Weimarer Dreieck Polen an die Nato und die EU heranführen – Ziele, die längst abgehakt sind. Es folgte eine Phase der Orientierungslosigkeit und des Desinteresses.
Vom Tiefpunkt zum Durchbruch
Tiefpunkt war die vorgeschobene „Magenverstimmung“, mit der Lech Kaczinski im Sommer 2006 ein Treffen mit Merkel und Jacques Chirac im letzten Moment hatte platzen lassen.
Der Besuch Komorowskis in Berlin vorige Woche brachte gleichsam den Durchbruch. Der neue Präsident will nicht nur mit Deutschland wieder gute Beziehungen und nicht nur das Sonderverhältnis der drei Länder wieder ausbauen. Er kündigte im Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel sogar an, nach dem Vorbild der deutsch-polnischen Versöhnung einen vergleichbaren Prozess mit Russland einzuleiten.
Drei-Länder-Gipfel erst 2011
Komorowski lud in Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsidenten Nicolas Sarkozy ein, auf einem Gipfel das „Weimarer Dreieck“ wiederzubeleben. Dieser Drei-Länder-Gipfel soll noch in diesem Herbst in Warschau stattfinden, hieß es bei dem Besuch. EURACTIV.de erfuhr indes, dass der Termin für den Gipfel doch nicht in diesem Jahr, sondern erst 2011 zustandekommen wird.
Als Komorowski die Wiederbelebung in Berlin ankündigte, fiel sein Vorstoß auf fruchtbaren Boden. Als er dasselbe kurz davor in Paris ausgesprochen hatte, war die französische Reaktion jedoch noch verhalten. Außenminister Guido Westerwelle hatte die trilateralen Beziehungen schon bei Amtsantritt zum Schwerpunkt erklärt.
Reihe von Jahrestagen
Nun steht eine Reihe von Jahrestagen wie etwa das 20-jährige Bestehen des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags oder der 40. Jahrestag des Kniefalls von Willy Brandt in Warschau (7. Dezember) an. Am 14. November 2010 jährt sich der deutsch-polnische Grenzvertrag zum zwanzigsten Mal. Auch das deutsch-polnische Jugendwerk ist demnächst zwanzig Jahre alt.
Am 29. August 2011 findet das Jubiläum zum 20. Jahrestag der Gründung des Weimarer Dreiecks statt.
Stiftung Genshagen ortet neuen Schwung des Dreiecks
Die Stiftung Genshagen (mit Sitz im Schloss Genshagen südlich von Berlin) setzt sich für die stärkere Einbeziehung der ostdeutschen Bundesländer in den deutsch-französischen Dialog ein und bezieht seit Jahren auch die polnischen Nachbarn in diesen Dialog ein. In ihren ersten „Deutsch-französisch-polnischen Mediengesprächen“ befasste sich die Stiftung in einer dreitägigen und dreisprachigen Tagung soeben mit der Frage: „Das Weimarer Dreieck – Neuer Schwung für Europa?“
Cornelia Pieper: "Neue Qualität der Zusammenarbeit"
Cornelia Pieper (FDP), Staatsministerin im Auswärtigen Amt, erklärte, wie das Weimarer Dreieck wieder mit Leben erfüllt werden solle. Sie schlägt eine Agenda 2025 mit Polen vor, ähnlich wie das Berlin mit Paris bereits getan hat. Über das Jugendwerk haben der deutsche und der polnische Präsident die Schirmherrschaft übernommen. Zudem sind seit wenigen Wochen erstmals hochrangige Beamte der beiden Außenministerien ausgetauscht worden – ein deutscher Diplomat arbeitet nun im Warschauer und ein polnischer Kollege im Berliner Ministerium. "Das ist eine neue Qualität der Zusammenarbeit", so Pieper.
Ärgerlich finde sie jedoch die Schlagzeilen über die Aktivitäten der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung. Man dürfe sich nicht nur mit Geschichtsaufarbeitung – so wichtig sie auch sei – befassen und von sehr emotionalen Dispositionen aufhalten lassen, sondern müsse in die Zukunft wirken
Rita Süssmuth: Polen noch zu wenig eingebunden
Rita Süssmuth – die einstige Bundestagspräsidentin ist Vorstandsmitglied der Stiftung Genshagen – sagte, die kleineren Länder in der EU seien sehr froh, dass nicht nur Deutschland und Frankreich den Takt angeben, sondern Polen eine wichtige Rolle spiele. Zwar erkenne man jetzt neu, so Süssmuth, wie notwendig es sei, die trilateralen Beziehungen wieder wahrzunehmen.
Aber sie merkte kritisch an: "Es ist noch lange nicht selbstverständliche Praxis." Immer noch werde zuerst bilateral gesprochen und dann erst der dritte Partner hinzugezogen. Das erzeuge oft erhebliche Verstimmung (wie zuletzt in der Pipeline-Frage, wo sich Polen nicht eingebunden fühlte). "Die Teilhabe muss in einem sehr viel früheren Stadium beginnen."
Sorge um die Entwicklung in Russland
Sehr skeptisch äußerte sich Süssmuth über die zivilgesellschaftliche Entwicklung in Russland. Die Entwicklung der Demokratie in Russland sei zu schwierig – "weit entfernt von einer demokratischen Entwicklung! Da war Russland schon ein Stück weiter!"
Es sei wichtig, die zivilgesellschaftlichen Gruppen Russlands, die es sehr schwer hätten, nicht allein zu lassen. Das sei auch eine Aufgabe der Stiftung Genshagen, die Betroffenen herzuholen, "denn vieles erfahren wir hier gar nicht." Der Westen brauche auch mehr Informationen darüber, was in den russischen Medien passiere.
Ewald König
Links
Informationen:
Homepage der Stiftung Genshagen
Rede von Außenminister Westerwelle auf der Botschafterkonferenz am 6. September 2010
Adam Mickiewicz-Preis 2010 für die deutsch-französisch-polnische Zusammenarbeit
Pressemitteilung zur bereits geplant gewesenen Auflösung des „Weimarer Dreiecks“
Homepage des Komitees zur Förderung der deutsch-französisch-polnischen Zusammenarbeit e.V. („Weimarer Dreieck“)
