EU-Klimakommissar: De Lange fühlt sich von Rutte umgangen

Die niederländische EU-Abgeordnete Esther De Lange (CDA/EVP) behauptet, sie sei im Nominierungsverfahren für den EU-Klimakommissar benachteiligt worden.  Premierminister Mark Rutte nominierte stattdessen seinen Außenminister Wopke Hoekstra.

Im Juli kündigte Frans Timmermans an, Brüssel zu verlassen, um sich bei den bevorstehenden nationalen Wahlen um das Amt des niederländischen Premierministers zu bewerben, wodurch der niederländische Posten des Klimakommissars frei wurde.

Während De Lange als aussichtsreiche Kandidatin für den Posten galt, entschied sich Rutte stattdessen, den damaligen Außenminister Wopke Hoekstra (CDA) für das Amt vorzuschlagen.

„Ich habe unserem Premierminister eine Nachricht geschickt und ihm gesagt, dass ich bereit bin, diesen Posten für ein Jahr zu übernehmen“, sagte De Lange dem niederländischen Radiosender BNR Nieuwsradio.  Zunächst habe er sehr enthusiastisch reagiert, sich dann aber nicht mehr gemeldet, so De Lange.

„Es war ziemlich schnell klar, dass dies eine Ernennung aus einem sehr kleinen Kreis in Den Haag sein würde“, fügte sie hinzu.

Die Ankündigung der Ernennung Hoekstras wurde damals von vielen Europaabgeordneten und Umweltschützern kritisiert. Dabei wurde ihm vorgeworfen, dass es ihm an Klimakompetenz mangle und er sich in seiner Zeit als Finanzminister gegenüber den südlichen EU-Mitgliedstaaten hetzerisch geäußert hätte. Die niederländische Europaabgeordnete Sophie in ‚t Veld warf Rutte vor, die EU als „Tauschmittel“ für nationale Politik zu benutzen.

Hoekstra geriet sogar innerhalb seiner eigenen Partei in die Kritik: Mehrere CDA-Mitglieder kritisierten die Heimlichtuerei im Zusammenhang mit seiner Kandidatur.

Obwohl sie für den Posten abgelehnt wurde, bekräftigte De Lange, dass sie Hoekstra als die richtige Wahl für den Posten ansieht, den er schließlich im vergangenen Monat nach einer angespannten Befragung durch den Umweltausschuss des Parlaments übernahm.

„Es steht ein wichtiges Treffen in [Dubai] zum Thema Klima an, das im Moment im Mittelpunkt steht. Als ehemaliger Außenminister hat Wopke Hoekstra dort natürlich sehr gute Referenzen“, erklärte die Abgeordnete mit Blick auf die bevorstehende COP28-Konferenz in den Vereinigten Arabischen Emiraten und fügte hinzu, dass das vorhandene Fachwissen innerhalb der EU-Kommission Hoekstra im Bedarfsfall helfen könnte.

Unterdessen verurteilte der Vorsitzende des niederländischen Zweigs der paneuropäischen Volt-Partei, Laurens Dassen, ebenfalls die Art und Weise, wie Hoekstra ernannt wurde.

„Es ist entsetzlich, wie das gelaufen ist. Hoekstras Wahl zum EU-Kommissar zeigt, warum wir Europa demokratischer machen müssen“, sagte er dem BNR Nieuwsradio und spottete, dass „Konvertiten die fanatischsten sind“, in Anspielung auf Hoekstras Auftritt während seines Verhörs im letzten Monat.

[Bearbeitet von Kjeld Neubert]