Von der Leyen: Wir hätten in der Putin-Frage den Balten zuhören müssen

In ihrer jährlichen Rede am Mittwoch sagte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, Brüssel hätte den Warnungen der baltischen Staaten und Polens vor Russland Gehör schenken sollen.

„Eine Lehre aus diesem Krieg [in der Ukraine] ist, dass wir auf diejenigen hätten hören sollen, die Putin kennen“, sagte von der Leyen.

„Auf Anna Politkowskaja und alle russischen Journalisten, die die Verbrechen aufgedeckt und den höchsten Preis bezahlt haben. Auf unsere Freunde in der Ukraine, Moldawien, Georgien und auf die Opposition in Belarus. Wir hätten auf die Stimmen innerhalb unserer Union hören sollen – in Polen, in den baltischen Staaten und in ganz Mittel- und Osteuropa“, sagte sie und fügte hinzu, dass „sie uns seit Jahren gesagt haben, dass Putin nicht aufhören würde“.

In ihrer Rede zur Lage der Union wies sie darauf hin, dass die baltischen Staaten auf ihre Warnungen hin gehandelt und ihre Abhängigkeit von Russland beendet hätten.

„Sie haben in erneuerbare Energien, in LNG-Terminals und in Verbindungsleitungen investiert“, sagte von der Leyen. „Das kostet viel Geld. Aber die Abhängigkeit von russischen fossilen Brennstoffen hat einen viel höheren Preis.“

„Wir müssen uns in ganz Europa von dieser Abhängigkeit befreien“, fügte sie hinzu.

Litauen hat das schwimmende LNG-Terminal namens „Unabhängigkeit“ im Jahr 2014 fertiggestellt und damit das Monopol von Gazprom auf die Gasversorgung des Landes beendet. Vilnius war auch das erste Land in der EU, das nach dem Einmarsch in die Ukraine am 24. Februar alle russischen Ölimporte beendete.