Von der Leyen verlagert den globalen Fokus der EU auf Sicherheit
Sicherheit sollte zum „organisierenden Prinzip“ der europäischen Außenpolitik werden, sagt die Präsidentin der Kommission. „Die Bedrohungen, denen wir ausgesetzt sind, kommen aus allen Richtungen“, warnte sie.
Ursula von der Leyen sagte, dass Sicherheit zum „organisierenden Prinzip“ der EU-Diplomatie werden müsse, als sie am Montag in einer Rede eine neue harte Außenpolitik skizzierte.
„Bei all unseren Ressourcen und politischen Maßnahmen müssen wir Sicherheitsaspekte berücksichtigen… Dies muss unsere Grundeinstellung sein – von der Verteidigung bis zu Daten, von der Industrie bis zur Infrastruktur, von Technologie bis zum Handel”, erklärte sie den EU-Botschaftern, die aus 145 Ländern zu einer Jahreskonferenz nach Brüssel zurückgekehrt waren.
„Die Bedrohungen, denen wir ausgesetzt sind, kommen aus allen Richtungen“, warnte sie. „Die Welt um uns herum verändert sich mit unglaublicher Geschwindigkeit, und jetzt verwandelt sich auch Europa.“ Sie sagte, die Außenpolitik der EU müsse „interessenorientierter“ werden.
Auf der Weltbühne selbstbewusster auftreten
Von der Leyen hat in ihren Reden im vergangenen Jahr wiederholt vor den Verschiebungen in der Weltordnung gewarnt und die Reaktion Europas als Streben nach „Unabhängigkeit“ bezeichnet. Die Präsidentin, die ihre zweite Amtszeit antritt, sagte in ihrer Rede zweimal, dass Europa auf der Weltbühne selbstbewusster auftreten müsse.
Sie hat den Abgeordneten des Europäischen Parlaments in diesem Jahr hinter verschlossenen Türen mitgeteilt, dass sie versucht, die EU, die als Friedensprojekt konzipiert wurde, zu einer Militärmacht zu machen.
Die Ukraine hat aufgrund eines Vetos Ungarns noch keinen Kredit in Höhe von 90 Milliarden Euro von der EU erhalten. Von der Leyen sagte den Botschaftern: „Ich kann Ihnen versichern”, dass die EU den Kredit über die Ziellinie bringen wird.
Neue Sicherheitsstrategie angekündigt
Die Kommissionspräsidentin hat eine neue Sicherheitsstrategie angekündigt, an der sie nach eigenen Angaben gemeinsam mit dem diplomatischen Flügel der EU unter der Leitung von Kaja Kallas arbeitet.
Die Verteidigungsminister wollten sich ursprünglich am Mittwoch in Zypern treffen, um darüber zu beraten, aber das war, bevor die Insel von Teheran als Vergeltung für die US-amerikanischen und israelischen Angriffe auf den Iran angegriffen wurde.
Zwei europäische Diplomaten sagten, sie hätten zunächst ein Scoping-Papier der Kommission erwartet, in dem ihre Arbeit an der künftigen Sicherheitsstrategie der EU dargelegt wird. Zwei weitere Diplomaten sagten, sie warteten ebenfalls auf erste Informationen zu dieser Strategie in dieser Woche.
Charles Cohen hat zu diesem Bericht beigetragen.
(ow)
