Von der Leyen stellt trotz Unklarheiten Team für neue EU-Kommission vor

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird voraussichtlich Dienstag (17. September) ihren Plan zur Verteilung der Posten unter den nächsten Kommissaren vorstellen. Und das, obwohl bisher nicht alle Kandidaten formell nominiert wurden.

Von der Leyen sollte ihr zukünftiges Team an EU-Kommissaren ursprünglich am 11. September den Fraktionsvorsitzenden des Europaparlaments vorstellen. Sie verschob die Präsentation auf Dienstag, damit der Ausschuss für EU-Angelegenheiten des slowenischen Parlaments am 13. September zusammentreten kann, um seine Stellungnahme zur Kommissionskandidatin Marta Kos abzugeben.

Der slowenische Ausschuass hat jedoch noch immer nicht getagt. Dennoch, so der Stand vom Montagabend (16. September), wird von der Leyen ihre Präsentation wie geplant am Dienstagmorgen halten.

Zwar hat die Stellungnahme des slowenischen Parlamentsausschusses nur eine beratende Funktion und ist nicht bindend, allerdings kann die Regierung ohne sie die Nominierungsunterlagen von Kos nicht formell bei der EU einreichen. Nach slowenischem Recht muss der Ausschuss seine Stellungnahme bis zum 24. September abgeben.

In der Zwischenzeit wird das Europaparlament, das für die Prüfung und Bestätigung der Kandidaten eines jeden Staates zuständig ist, gemäß seiner Geschäftsordnung erst dann offiziell mit seinen Beratungen beginnen, wenn es die Unterlagen aller Kandidaten erhalten hat.

Selbst wenn von der Leyen ihren Plan heute vorlegen sollte – was nach Angaben des Europaparlaments möglich ist – setzt die Verzögerung in Slowenien den Zeitplan des Parlaments unter Druck.

Der liberale slowenische Ministerpräsident Robert Golob hat Kos am 9. September zur Kandidatin seines Landes ernannt. Golobs vorheriger Kandidat, Tomaž Vesel, zog sich am 6. September unter dem Druck von von der Leyen zurück, die mehr weibliche Kandidaten wünscht.

Auch der französische Kommissar Thierry Breton, den Paris für eine zweite Amtszeit vorgeschlagen hatte, zog sich am Montag (16. September) zurück. Breton betonte in seinem Rücktrittsschreiben Differenzen mit von der Leyen, ebenso wie Vesel bei der Ankündigung seines eigenen Rückzugs.

Am selben Tag gab der französische Präsident Emmanuel Macron einen anderen männlichen Kandidaten für die Nachfolge Bretons bekannt: Stéphane Séjourné, französischer Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten.

Breton ist in der Vergangenheit immer wieder mit von der Leyen aneinandergeraten. So sagte er im März, dass ihre eigene Europäische Volkspartei „nicht an sie zu glauben scheint“. Im August schrieb er ohne Rücksprache mit von der Leyen einen Brief an Elon Musk, den Eigentümer von X, und warnte ihn vor einem per Livestream übertragenen Gespräch mit dem amerikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump.

Séjourné und Fitto begehren das Wirtschaftsressort

Séjourné hingegen soll ein Ressort übernehmen, das die Bereiche Wirtschaft, Geldpolitik, Finanzdienstleistungen und Kapitalmarktunion abdeckt – was mit den ursprünglichen Ressortambitionen Italiens kollidiert.

Wie die italienische Ausgabe des Online-Magazins HuffPost berichtet, wird erwartet, dass Italiens Kandidat das Kohäsionsressort erhält, das die EU-Zahlungen an die weniger wohlhabenden Regionen der Union betrifft. Roms Kandidat, Raffaele Fitto, war laut Die Welt für das Wirtschaftsressort vorgesehen. Es wird jedoch erwartet, dass er dennoch in der neuen Kommission als Vizepräsident fungieren wird.

Derzeit ist der Italiener Paolo Gentiloni EU-Kommissar für Wirtschaft.

Sollte von der Leyen heute ihren Plan vorstellen, wäre es das zweite Mal, dass sie dies ohne vollständige Kandidatenliste tut. Im Jahr 2019 beschloss der damalige britische Premierminister Boris Johnson, keinen britischen Kommissar zu nominieren. Das Land verließ die EU am 31. Januar 2020, nur zwei Monate nach dem Amtsantritt der Kommission. Dennoch leitete die Kommission rechtliche Schritte gegen Großbritannien ein, weil es keinen Kandidaten benannt hatte.

[Bearbeitet von Owen Morgan/Kjeld Neubert]