Von der Leyen: Kosovo hat Visaliberalisierung "verdient"

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, sagte am Donnerstag (27. Oktober), dass der Kosovo seinen Platz in der Europäischen Union verdient hätte und dass die Union ohne den Kosovo unvollständig sei.

In einer Pressekonferenz nach ihrem Treffen mit dem Präsidenten des Kosovo, Vjosa Osmani, sagte von der Leyen, dass der Kosovo bei der EU-Integration sie volle Unterstützung der EU hätte. Pristina hätte bereits große Fortschritte erzielt und seine Engagement für die europäische Integration unter Beweis gestellt, sagte sie weiter-

Die EU-Kommissarin erklärte zudem, dass „der Kosovo eine Visaliberalisierung verdient“, weil er alle erforderlichen Standards erfüllt habe. Es sei nun an der Kommission, die europäischen Staatschefs davon zu überzeugen, dass es Zeit für die Visaliberalisierung sei.

Präsidentin Osmani drückte ihre Hoffnung aus, dass die Forderung der Europäischen Kommission nach einer Liberalisierung der kosovarischen Visabestimmungen von allen EU-Mitgliedern akzeptiert werden wird. Osmani fügte hinzu, dass der jährliche Fortschrittsbericht der Europäischen Kommission für den Kosovo der bisher positivste sei und als solcher beweise, dass die Menschen im Kosovo den europäischen Werten und der Rechtsstaatlichkeit verpflichtet seien. Sie äußerte auch ihre Besorgnis über die destabilisierenden Aktionen Russlands und „seiner Satelliten in der Region.“

Das Kosovo ist nach wie vor eines der wenigen europäischen Länder, dessen Bürger:innen immer noch ein Visum benötigen, um in die EU einzureisen, sei es für Freizeit, Arbeit oder Bildung, obwohl es im Jahr 2018 alle Kriterien erfüllt hat.

Die tschechische EU-Ratspräsidentschaft hat in letzter Zeit auf eine EU-Mitgliedschaft und die Aufhebung der Visumspflicht gedrängt, damit der Integrationsprozess des Kosovo beschleunigt wird. Aber dieser wichtige Schritt erfordert die Zustimmung aller 27 Mitgliedsstaaten, die bis heute in dieser Frage gespalten sind.

In den Diskussionen zwischen den EU-Exekutivmitgliedern und den Mitgliedsstaaten stehen immer noch zahlreiche Forderungen im Vordergrund. Während Frankreich darauf drängt, dass die Visaliberalisierung mit dem Funktionieren des europäischen Sicherheitssystems (ETIAS) verbunden sein muss, erkennen andere Länder wie Griechenland, Zypern, Spanien, Rumänien und die Slowakei die Unabhängigkeit des Kosovo nicht an.

[Bearbeitet von Oliver Noyan]