Ukraine-Friedensgipfel: Schweiz erwartet rund 90 Länder und Organisationen

Rund 90 Länder und Organisationen haben sich für den Ukraine-Friedensgipfel angemeldet, der am kommenden Wochenende in der Schweiz stattfinden wird. Dies bestätigte der Schweizer Bundesrat am Montag (10. Juni).

Die Schweiz ist Gastgeberin der Konferenz, die auf Wunsch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj stattfindet. Seit Januar hat die Schweiz versucht, auch Länder des Südens, die bessere Beziehungen zu Russland als zum Westen haben, für die Konferenz zu gewinnen.

In einer Erklärung der Schweizer Regierung heißt es, die Friedenskonferenz solle Wege zu einem „umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden für die Ukraine auf der Grundlage des Völkerrechts und der UN-Charta“ diskutieren.

Ziel des Treffens sei es, „gemeinsam einen Fahrplan“ zu definieren, um sowohl Russland als auch die Ukraine in einen künftigen Friedensprozess einzubinden.

Russland, das nicht eingeladen worden war, hatte den Gipfel als „westliches Clubtreffen“ abgetan.

Bern begründete seine Entscheidung mit dem mangelnden Interesse Russlands an einer Teilnahme, obwohl Schweizer Regierungsvertreter betonten, dass Moskau langfristig in jeden künftigen Friedensprozess eingebunden werden müsse.

Ziel sei es, „einen zukünftigen Friedensprozess zu inspirieren und praktische Elemente und Schritte in Richtung eines solchen Prozesses zu entwickeln“, so das Schweizer Außenministerium.

„Alle am Gipfel teilnehmenden Staaten sollten ihre Ideen und Visionen für einen gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine einbringen“, hieß es weiter.

Selenskyj forderte den Rückzug Russlands aus dem gesamten Staatsgebiet der Ukraine.

Die Abwesenheit Russlands wird jedoch wahrscheinlich gleichgesinnte Verbündete ermutigen, dem Gipfel fernzubleiben, was die Erwartungen an die Gespräche gedämpft hat.

Die Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd berichtete, dass von den rund 90 teilnehmenden Staaten etwa die Hälfte durch hochrangige Vertreter vertreten sei. Es gebe auch Delegierte von Organisationen. Bis Freitagabend könne man aber noch nicht definitiv sagen, wer dabei sein werde.

„Die Liste ist immer noch im Fluss“, fügte Bundespräsidentin Amherd hinzu.

Vor allem China hat erklärt, es sehe keinen Sinn darin, das Treffen ohne die Teilnahme Russlands und der Ukraine abzuhalten.

Der Gipfel nächste Woche findet unmittelbar nach dem G7-Gipfel in Italien statt, für den das Gastgeberland eine ungewöhnlich lange Gästeliste zusammengestellt hat, die den Wunsch Roms widerspiegelt, den Horizont des Formats zu erweitern.

Diplomaten hatten bereits eine Liste mit vielen der erwarteten Teilnehmer veröffentlicht, darunter die Staats- und Regierungschefs von Indien, Südafrika, Brasilien, Argentinien, der Türkei, Algerien, Kenia und Mauretanien. Auch Saudi-Arabien und Jordanien haben diese Woche ihre Teilnahme bestätigt.

Es wird erwartet, dass Selenskyj auch am Friedensgipfel auf dem Bürgenstock, der diese Woche am 15. und 16. Juni stattfindet, teilnehmen und sich für sein Land einsetzen wird.

[Bearbeitet von Kjeld Neubert]