Türkische Strategie im Westbalkan

Was bezweckt die Türkei mit ihrer regen Politik im Westbalkan? Will sie sich an die Spitze eines “Bündnisses der Abgelehnten” setzen, sollte die EU die Warteschleife für die Balkanländer überdehnen und ein Beitritt für die Türkei gar nicht mehr erstrebenswert erscheinen? Eine Analyse von Dušan Relji? (SWP).

Die Türkei hat in jüngster Zeit eine ausgesprochen rege Außenpolitik im Westbalkan betrieben. Sie strebt ganz offenbar danach, in der Region als unentbehrlicher Akteur wahrgenommen zu werden, der auf gleicher Augenhöhe mit dem Westen und Russland handelt. In der Region selbst treffen diese Bemühungen gleichermaßen auf begeisterten Zuspruch wie wütende Ablehnung.

Je weniger realistisch ein baldiger Beitritt für die Westbalkanstaaten (mit Ausnahme Kroatiens) zur Europäischen Union erscheint, desto erstrebenswerter könnte eine politische Anlehnung an Ankara für jene politischen Kräfte in der Region werden, die sich der Türkei kulturell und religiös eng verbunden fühlen. Diese Konstellation sollte die EU in ihrer Erweiterungspolitik berücksichtigen.

Am 2. September 2010 besuchte der türkische Präsident Abdullah Gül Sarajewo, die Hauptstadt Bosnien-Herzegowinas. Nach Berichten lokaler Zeitungen wurde er von der Bevölkerung herzlich begrüßt. Der Empfang für Ministerpräsident Tayyip Erdo?an am 12. Juli im serbischen Novi Pazar war sogar überschwänglich. In Sarajewo stellen die Bosniaken (Muslime) die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung. Novi Pazar liegt im Zentrum der benachbarten serbischen Region Sandžak; dort machen die Bosniaken etwa die Hälfte der Bevölkerung aus.

Die Bosniaken verorten sich im kulturellen Erbe des ottomanischen Reiches und praktizieren, falls sie nicht säkularisiert sind, meistens einen Islam türkischer Prägung.

Transportwege nach Westeuropa über den Balkan

Die Türken zählen sie zusammen mit den Albanern zu ihren „soyda? ve dinda?“, zu ihren ethnischen und kulturellen „Verwandten“ in Südosteuropa. Die Bosniaken sind somit die wichtigste Stütze beim Ausbau des türkischen Einflusses im Westbalkan.

Türkische Diplomaten weisen zudem gerne darauf hin, dass über neun Millionen Bürger der Türkei Nachkommen von Einwanderern aus dem Westbalkan sind. Der türkische Einsatz im Westbalkan, so heißt es offiziell in Ankara, ist auch Ausdruck des Respekts vor dem legitimen Interesse der eigenen Bürger am Wohlergehen der „Verwandten“ in der alten Heimat. Des Weiteren sei es für die exportorientierte Türkei von großer Wichtigkeit, die Transportwege nach Westeuropa über den Balkan offen zu halten.

Ehrgeiz als europäische Macht

Es liegt auf der Hand, dass die Türkei darauf bedacht ist, im Westbalkan und besonders in Bosnien-Herzegowina (weiter nach Westen reicht der türkische Einfluss nicht) ihre politische Bedeutung zu steigern, um sich auch als europäische Macht ins Bild zu setzen.

In dieser Region, deren Länder von der EU eine Beitrittsperspektive zugesprochen bekommen haben und in dem die Union „treibende Kraft“ bei der Bewältigung noch offener Konflikte sein möchte, entwickelt die Türkei zunehmend eigenständige politische Initiativen, die nicht lediglich als Ergänzung zu den Bemühungen Brüssels gedacht sind. Einzelne türkische Diplomaten äußerten in Zeitungsinterviews Zweifel, ob die EU, im Unterschied zur Türkei, den Balkan überhaupt verstehen könne.

Die selbstbewussten Vorstöße sollen das Gewicht der Türkei nicht nur in der Region, sondern auch gegenüber anderen externen Akteuren in Südosteuropa, wie den USA, Russland, dem Iran und anderen islamischen Staaten, erhöhen.

Im Zentrum der Weltpolitik

Die strategischen Ziele der türkischen Außenpolitik im Westbalkan gehen erklärtermaßen allerdings über bloße Prestigegewinne hinaus. Letztlich soll, nach den Worten des türkischen Außenministers Ahmet Davuto?lu, vom Westbalkan über den Kaukasus bis zum Nahen Osten ein „Zentrum der Weltpolitik“ entstehen, dessen Mittelpunkt die Türkei bildet.

Diese Vision hat der Chefstratege der neuen Konzeption der türkischen Außenpolitik im Oktober 2009, wenige Monate nach seinem Amtsantritt, umfassend erläutert. Anlass war die Eröffnung der Konferenz über das „Ottomanische Erbe und die heutigen muslimischen Gemeinschaften im Balkan“ in Sarajevo. Davuto?lu führte dort aus, dass es entweder das Schicksal eines Landes sei, als Opfer der Rivalitäten in der Weltpolitik und als „Peripherie einer der Weltmächte“ zu existieren – oder selbst im „Zentrum der Weltpolitik“ zu stehen.

Die einzige historische Epoche, in der der Balkan vom Opferdasein verschont geblieben sei, so Davuto?lu, sei zu Zeiten des ottomanischen Reiches gewesen (15. bis 20. Jahrhundert). Diese Jahrhunderte seien für den Balkan überhaupt ein „goldenes Zeitalter“ gewesen. Die Türkei beabsichtige, diese Erfolgsgeschichte nun „neu zu erfinden“, indem sie den „politischen Dialog, die gegenseitige wirtschaftliche Verflechtung sowie die kulturelle Harmonie und Toleranz“ in der Region fördern werde.

Neue Sicherheitsarchitektur

In der Tat haben Davuto?lu, Erdo?an und Gül in den letzten beiden Jahren mit bemerkenswerter Energie im Westbalkan Präsenz gezeigt. So traf sich Davuto?lu phasenweise in monatlichen Abständen mit seinen Kollegen aus Sarajevo und Belgrad. Es ging darum zu beweisen, dass Ankara zur Versöhnung und Stabilisierung in der Region entscheidend beitragen kann – just nachdem im Herbst 2009 die sogenannte Butmir-Initiative, der jüngste Versuch der USA und der EU, den dahinsiechenden bosnischen Staat zu reformieren, gescheitert war.

Die ambitionierte Westbalkanpolitik ist jedoch keinesfalls eine Neuerfindung der jetzigen AKP-Regierung. Ankara war schon in den 1990er Jahren bemüht, bei der Neuordnung des postjugoslawischen Raumes und insgesamt bei der Schaffung einer neuen europäischen Sicherheitsarchitektur mitzugestalten.

Als strategisch wichtiger NATO-Staat mit engen Beziehungen zu den USA hat die Türkei im Verlauf der postjugoslawischen Konflikte ihr Gewicht immer zugunsten ihrer „soyda? ve dinda?“ im Westbalkan einsetzen können.

Die Türkei hat in den letzten zwanzig Jahren an allen zivilen und militärischen Operationen externer Akteure in der Region teilgenommen. Ankara stellte dabei immer eine Truppenzahl zur Verfügung, die im oberen Mittelfeld der einzelnen Länderkontingente lag. Derzeit befinden sich etwa 800 türkische Soldaten und Polizisten in Bosnien-Herzegowina (EUFOR, EUPM) und im Kosovo (KFOR).

Im Peace Implementation Council (PIC) in Bosnien-Herzegowina hat die Türkei als Vertreterin der Organisation Islamischer Staaten auf ein externes Eingreifen zur Stärkung der zentralstaatlichen Institutionen gedrängt und damit die bosniakische Seite unterstützt.

Sie stellt sich desgleichen hinter die amerikanische Position im PIC, wonach der Hohe Repräsentant des UN-Generalsekretärs (UNHR) als oberste Instanz im Staat erhalten bleiben soll. Die EU-Staaten befürworten hingegen die baldige Ablösung des UNHR durch einen EU-Sonderrepräsentanten.

Gefahr der Überdehnung

Worin bestehen die türkischen Aktivitäten im Westbalkan im Einzelnen? Ankara bemüht sich intensiv um eine Wiederbelebung kultureller Bindungen mit der Region. Der staatliche türkische Rundfunk hat seine Radio- und Fernsehprogramme sowie Internetangebote für den Westbalkan erheblich ausgedehnt. Alljährlich werden mehrere hundert Stipendien zum Studium in der Türkei vergeben, auch an Religionslehrer.

Zugleich werden in der Region immer mehr türkische Schulen und Universitäten sowie Kulturzentren eröffnet. Der Unterricht wird von den zumeist türkischen Lehrkräften in der Regel in englischer Sprache abgehalten. Die häufig islamisch geprägte Architektur der neuen Einrichtungen sowie die Kopftücher vieler in- und ausländischer Studentinnen sind eine für den Westbalkan neuartige Erscheinung. Dies weckt bei vielen Nicht-Muslimen den Verdacht, dass die Türkei eine Re-Islamisierung der Region beabsichtige.

Türkische staatliche Stellen unterstützen auch die Ausdehnung des türkischen Bankennetzes in Bosnien-Herzegowina, Kosovo und Makedonien oder die Übernahme von regionalen Fluggesellschaften durch türkische Firmen und finanzieren den Bau von Schnellstraßen zum Sandžak. Mit den meisten Westbalkanstaaten hat Ankara Freihandelsabkommen geschlossen.

Indessen hat die Weltwirtschaftskrise auch den türkischen Handel mit Südosteuropa getroffen: Der ohnehin mäßige Warenaustausch ging nach türkischen Angaben 2009 im Vergleich zum Vorjahr um ein Drittel auf 10,3 Milliarden US-Dollar zurück.

Größere Direktinvestitionen sind, mit wenigen Ausnahmen, nicht vorhanden. Allerdings könnte sich dies in Bosnien-Herzegowina ändern, denn Premier Erdo?an brachte im Frühjahr 2010 über 600 Investoren aus der Türkei, den Golfstaaten und anderen islamischen Ländern zu einer Konferenz in Sarajewo zusammen.

Durchwachsene Bilanz Ankaras

Ankaras Bilanz im Westbalkan ist bislang durchwachsen: Ohne Zweifel ist die Türkei ein Jahrhundert nach dem Rückzug des ottomanischen Imperiums vom Balkan dort wieder zu einem unumgänglichen Faktor aufgestiegen.

Präsident Gül hat zwar bei seinem jüngsten Besuch in Sarajewo beteuert, dass sein Land kein anderes Ziel verfolge, als zum baldigen Beitritt aller Staaten des Westbalkans zur EU und zur Nato beizutragen. Damit hat er jedoch das Misstrauen und die Ablehnung nicht beseitigen können, die in vielen Teilen des Westbalkans aufgekeimt sind, nachdem Außenminister Davuto?lu seine Visionen von einer ottomanischen Renaissance auf dem Balkan geschildert hat.

In zahlreichen Büchern, Medienbeiträgen und auf Konferenzen polemisieren vor allem serbische Autoren gegen „neo-ottomanische Ambitionen im Westbalkan“. Der Türkei wird vorgeworfen, dass sie sich in der Region ungebeten einmische und sich einseitig zugunsten der Bosniaken als pro-muslimische Ordnungsmacht aufdränge. Bosniakische Autoren begrüßen hingegen in der Regel das gestiegene türkische Interesse am Westbalkan und treten dafür ein, dass der Türkei in der Region ein ebenbürtiger Part neben der EU, den USA und Russland zukommen müsse.

Die eigenen Kräfte überschätzt?

Für die Türkei selbst zeichnet sich zugleich die Gefahr einer Überschätzung der eigenen Kräfte ab. Beispielhaft dafür ist der Ausgang ihres bislang ehrgeizigsten Vorhabens im Westbalkan.

Ankara brüstet sich damit, dass es 2010 durch Davuto?lus Vermittlung zu einer „Versöhnung zwischen Bosnien und Serbien“ gekommen sei. In der Tat hatte sich das bosniakische Mitglied des dreiköpfigen Staatspräsidiums Haris Silajdži? (allerdings ohne Abstimmung mit seinem serbischen Amtskollegen) am 24. April dieses Jahres mit dem serbischen und dem türkischen Staatschef, Boris Tadi? und Abdullah Gül, in Istanbul getroffen. Dabei wurde eine gemeinsame Deklaration unterzeichnet, in der die territoriale Integrität Bosnien-Herzegowinas und der Wunsch nach einer friedlichen Zukunft in der Region bekräftigt wird.

Jedoch folgte daraus bisher weder eine Entspannung zwischen den Ethnien in Bosnien noch eine Verbesserung im Verhältnis der Bosniaken zu Belgrad. Die Ursache dafür ist unverkennbar: Ankara ignoriert die Tatsache, dass die Bosniaken nicht die Bevölkerungsmehrheit stellen und somit ihre Vertreter nicht das gesamte Land repräsentieren können.

Je näher die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im Oktober dieses Jahres rücken, desto aufgeregter wettert der Regierungschef der serbischen Teilrepublik in Bosnien, Milorad Dodik, gegen die „imperiale Absichten“ der Türkei. Nach Umfragen des Gallup-Insituts sehen weniger als 40 Prozent der Landesbewohner in der Türkei einen befreundeten Staat.

Die türkische Initiative, die sich allein auf Silajdži? stützt, geht nicht nur an der nicht-bosniakischen Bevölkerungsmehrheit vorbei; genauso wenig waren die gemäßigten bosniakischen Politiker darin einbezogen. So bleibt der türkische Einfluss in Bosnien im Grunde weitgehend auf die Fraktion um Silajdži? und seinen Vertrauten, den reis-ul-ulema Mustafa Ceri?, den Vorsteher der Islamischen Gemeinschaft, beschränkt.

Ein Bündnis der Abgelehnten?

Serbien selbst zieht jedoch Nutzen aus der neuen Nähe zu Ankara: So hat die türkische Staatsspitze den radikalen islamischen Geistlichen im serbischen Sandžak die kalte Schulter gezeigt. Dadurch fällt es Belgrad leichter, diese Gruppe vom Rest der dortigen Bosniaken politisch zu isolieren. Zugleich lobte die Türkei die Resolution des serbischen Parlaments vom Frühjahr 2010, in der zwar indirekt, aber doch eindeutig der Massenmord an Muslimen im bosnischen Srebrenica im Juli 1995 verurteilt wird.

Belgrad kann somit für sich in Anspruch nehmen, auch mit den schwierigsten Partnern in der Region – Silajdži? und seiner türkischen „Schutzmacht“ – eine Verständigung zu suchen. Alle Beteiligten sehen so eine wesentliche Forderung der EU erfüllt, nach der jedes Land, das der Union beitreten will, zur Versöhnung und Zusammenarbeit in der Region beitragen muss. Ähnlich utilitaristische Motive veranlassen Kroatien derzeit zu einer engeren politischen Abstimmung im Dreiecksverhältnis mit der Türkei und Bosnien.

Den türkischen Bemühungen, sich durch Vermittlung zwischen den Konfliktparteien und Forcierung der politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Integration im Westbalkan als regionale Führungsmacht zu etablieren, steht derzeit ein zentrales Hindernis im Wege: Nach wie vor hat für den größten Teil der Bevölkerung und der politischen Elite der EU-Beitritt Vorrang vor allen anderen politischen Optionen.

Erweiterungsmüdigkeit in der EU

Es liegt im Interesse der EU, dass diese Grundorientierung, die unverändert zu den wichtigsten Voraussetzungen für die weitere Stabilisierung Südosteuropas zählt, gewahrt bleibt.

Dies wird jedoch nicht zu erwarten sein, wenn aufgrund der „Erweiterungsmüdigkeit“ in der EU die Westbalkanstaaten vor den Toren der Gemeinschaft in eine endlose Warteschleife geschickt werden. Jene Kräfte, die die Beitrittsaussichten ihrer Länder endgültig schwinden sehen, könnten in der aufstrebenden Regionalmacht Türkei, deren Interesse an einem Beitritt unverkennbar abnimmt, einen attraktiven Verbündeten erkennen. Dann würde sich Ankara tatsächlich an der Spitze eines Bündnisses im Westbalkan wiederfinden, das allerdings allenfalls aus türkischen „Verwandten“ bestehen könnte.

Dušan Relji?

Der Autor befasst sich in der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) mit Internationalen Beziehungen und Sicherheit mit Schwerpunkt Südosteuropa; Demokratie-, Medien-, Konflikt- und Nationalismusforschung in den Transitionsländern, insbesondere Südosteuropa und GUS. Derzeitige Schwerpunkte: Aktuelle Entwicklung im Westbalkan. 

Diese Analyse wird in SWP-Aktuell 2010/A 69 (September 2010) unter dem Titel "Die Türkei weckt alte Lieben und Feindschaften im Westbalkan" veröffentlicht.