Tunesien lernt Demokratie

„In erster Linie geht es uns um Demokratie, nicht um Geld“, hört man dieser Tage immer wieder in Tunis. Der Tourismusminister räumt allerdings ein, dass die Tunesier noch viel lernen müssen: „Der soziale Dialog zwischen den Parteien muss erst einmal eingeübt werden.“

Tunis am letzten Wochenende: Vor der französischen Botschaft skandieren ein paar tausend Menschen. Ihr Zorn richtet sich gegen den französischen Botschafter Boris Boillon, einen engen Vertrauter von Präsident Nicolas Sarkozy. Er war nach der vorzeitigen Ablösung seines Vorgängers erst vor wenigen Tagen in Tunis eingetroffen. Für Sarkozy hatte er auch schon im Irak einige Kastanien aus dem Feuer geholt. Hier in Tunis scheint es ihm nicht zu gelingen.

Seit diesem Sonnabend steht er in heftigster Kritik, hat er doch bei einem Treffen mit Medienvertretern die Frage einer Journalistin nach Frankreichs Verhalten in der tunesischen Revolution nicht nur zurückgewiesen, sondern das gesamte Interview beendet. Die entsprechenden Szenen kursieren – Dank der neuen Medienfreiheit sofort im Internet. "Wenn es nur das wäre," erzählt ein Demonstrant vor dem schmiedeeisernen Zaun der Vertretung. Frankreich steht er nicht nur wegen des Verhaltens gegenüber der Journalistin, in der Kritik. Viele Tunesier sehen die Rolle der Franzosen vor der Yasmin-Revolution kritisch, zumal als bekannt wurde, dass die Außenministerin der Grande Nation, Michèle Alliot-Marie, eine sehr große Nähe zum Regime des gestürzten Präsidenten Zine el Abidine Ben Ali zeigte. Die Ministerin hatte kurz vor seinem Sturz Ben Ali noch französische Polizeihilfe gegen die Demonstranten angeboten und zwischen Weihnachten und Neujahr Urlaub in Tunesien gemacht. Zudem haben die Eltern der Ministerin während des Urlaubs ein Immobiliengeschäft mit dem Geschäftspartner eines Schwagers Ben Alis abgeschlossen. Es ist schon eine heikle Gemengenlage, die da vor der französischen Vertretung zusammenkommt. Doch außer Sprechchören bleibt die Menge ruhig. Die Tunesier nutzen lediglich ihre neue Freiheit und das Demonstrationsrecht.  

Die Stimmung ist gelöst

Die Ordnungsmacht, die nur wenige Meter weiter öffentliche Gebäude, unter anderem auch die Gesandtschaft schützt, braucht nicht einzuschreiten. Überhaupt bietet die Avenue Habib Bourguiba ein gutes Spiegelbild der derzeitigen Situation. Die Cafes und Geschäfte haben wieder geöffnet, Menschen sitzen draußen und genießen ihren Kaffee. Die Stimmung ist gelöst. Während man früher überwiegend auf ernste Gesichter stieß, strahlt die Stadt jetzt etwas Heiteres aus. Menschen diskutieren in Grüppchen auf der Straße – vor wenigen Wochen hätte dies die Geheimpolizei noch auf den Plan gebracht. Auf der anderen Seite der Avenue, etwa vor dem Innenministerium haben Armeetruppen mit Stacheldraht und Panzerwagen die Gebäude gesichert, ein Hubschrauber ist ständig in der Luft um entsprechende Präsenz zu zeigen. Wildfremde Menschen laden einen zum Tee ein, wollen mit einem über die aktuelle politische Situation diskutieren. "Du bist Journalist? Dann schreib, dass es uns in erster Linie um Demokratie geht, nicht ums Geld!" – dies hört man dieser Tage immer wieder.

Szenenwechsel: Vor dem Tourismusministerium, an der Kreuzung der Avenue Habib Bourguiba mit der Avenue Mohammed V, nur wenige hundert Meter von der französischen Botschaft entfernt, eine weitere Demonstration. Hier geht es nicht um Politik, sondern um Geld. Die Demonstranten sind Angestellte eines Hotels, deren Besitzer mangels Gäste das Haus zugemacht hat. Nun sitzen 350 Angestellte und Familien auf der Straße. Eine Zeit lang haben Sie vor ihrem Hotel demonstriert, dann sind sie vors zuständige Ministerium gezogen. Der tunesische Tourismusminister sucht das Gespräch mit den Demonstranten, denn er weiss wie prekär die Lage ist. Rund 350.000 Menschen arbeiten direkt in der Tourismusindustrie des kleinen nordafrikanischen Landes, insgesamt hängen rund eine Million Arbeitsplätze unter anderem in den Bereichen Kunsthandwerk und tourismusnahe Dienstleistungen vom Tourismus ab. Involviert sind damit zusammen mit den dazugehörigen Familienmitgliedern etwa 40 Prozent der tunesischen Gesamtbevölkerung.  Der Tourismus direkt trägt 6,5 Prozent zum Bruttoinlandsprodukt bei.

Houas versucht, für Tunesien zu werben

Im Gebäude versucht Minister Mehdi Houas, der 1959 als Sohn eines Tunesiers in Marseille geboren wurde und heute als Unternehmer in Frankreich erfolgreich tätig ist, für Tunesien zu werben.

Dies ist auch dringend notwendig: "Wenn die Touristen nicht zurückkehren, gehen 15.000 Jobs pro Monat verloren", so der Minister. Dabei seien in Tunesien schon jetzt allein 500.000 Akademiker arbeitslos. Und dies vor dem Hintergrund einer Revolution. Die Erwartungshaltung der Menschen ist enorm, "soziale Verbesserungen müssen schnell kommen" hört man allenthalben auf der Straße. Das weiß auch Mehdi Houas und so schlägt er kräftig auf die Werbetrommel. Dabei ist er authentisch, beschönigt nichts, vor allem nicht die "katastrophale Kommunikationspolitik der tunesischen Regierung nach den Anschlägen auf die die Al-Ghriba-Synagoge auf Djerba, bei dem im April 2002 21 Touristen, darunter 14 aus Deutschland starben. Lange Zeit hatte die tunesische Regierung dies als Unfall dargestellt, bis sich Al Kaida zu dem Terrorakt bekannte.

Lob für Westerwelle

Für den Tourismus hat sich der Minister viel vorgenommen, am letzten Dienstag wurde die nächtliche Ausgangssperre aufgehoben, die Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes sind damit obsolet geworden.

Houas lobt den deutschen Außenminister, der am Sonnabend vor einer Woche demonstrativ nach Tunesien reiste. Dennoch werde der Ausnahmezustand noch eine Weile weiter fortbestehen, damit man auf die Armee als Ordnungsfaktor zurückgreifen könne, dies habe, so der Minister, verfassungsrechtliche Gründe. Für die Touristen bestehe aber kein Grund zur Sorge.

"Die vornehmste Aufgabe ist die Wiederherstellung der Sicherheit, die jetzt gegeben ist." Das Land will Houas auch neuen Zielgruppen erschließen, vor allem denen, die an Kultur interessiert sind. Er habe, erzählt er, sofort die Zusammenarbeit mit seinem Kollegen aus der Kultur gesucht, um Synergien zu suchen und Produkte zu entwickeln.

"Mafiöse Strukturen haben unser Land schwer in Mitleidenschaft gezogen"

Angesprochen auf die Stärke der ehemaligen Regierungspartei RCD und deren Mitglieder sowie die Durchsetzung im Verwakltungsapparta war die Antwort des Ministers eindeutig. "Wir haben eine durchaus tüchtige Verwaltung. Dennoch haben wir im Ben Ali Clan eindeutige mafiöse Strukturen vorgefunden, die unser Land schwer in Mitleidenschaft gezogen haben. Wer eine eindeutige Nähe zum alten Regime auch in seinem Ministerium habe, werden mit eindeutigen Konsequenzen zu rechnen haben. Und hier macht sich dann die Herkunft des Ministers aus Frankreich für die neue tunesische Demokratie bezahlbar. "Ich habe damit auch keine Probleme diese Personen zu entlassen, ich kenne die Leute nicht persönlich", erläuterte Houas.

Der Minister räumt ein, dass die Tunesier noch viel lernen müssten "zum Beispiel die Demonstranten da unten, die für ihre Arbeitsplätze kämpfen. Der soziale Dialog zwischen den Parteien muss erst einmal eingeübt werden," sagt der Unternehmer, der aus seinem französischen Alltag Streiks wie seine Westentasche kennt.  "Ich habe einen 18 bis 20 Stunden Tag und zum Essen komme ich auch kaum," lächelt Houas und zieht quasi als Demonstration unter einem Beistelltisch seines Schreibtisches ein trockenes Sandwich hervor.

Kommen die Touristen im Frühjahr wieder?

Houas zeigt sich zuversichtlich, dass die Touristen im Frühjahr wiederkommen würden, aus Deutschland hält er rund eine Million Touristen für machbar, im vergangenen Jahr waren es 458.000. In den nächsten Tagen werde er die Kontakte zu den Reiseveranstaltern verstärken und die führenden Repräsentanten von der verbesserten Sicherheitslage überzeugen.

Bei allem Optimismus, den der Minister, der lediglich als "Interimsmanager" im Amt ist, versprüht, kann die Unruhe in der arabischen Welt durchaus noch einen Strich durch die tunesische Rechnung machen. Bleibt zu hoffen, dass die Urlauber die gesamte arabische Welt nicht in einen Topf werfen, und dem gesamten südlichen Mittelmeerraum den Rücken kehren. Sollte dies geschehen, werden es die Verantwortlichen in Tunis ungleich schwerer haben, die sozialen Reformen schnell umsetzen zu können. Die vermeintliche Ruhe und die ausgelassene Aufbruchstimmung, die man derzeit in der tunesischen Hauptstadt spürt kann, wenn die Regierung nicht schnelle Erfolge vorweisen kann, schnell kippen.

Einmalige Chancen für Deutschland und Europa?

Hier werden die europäischen Regierungen, so ein Insider, noch viel Unterstützung leisten müssen – und die 3,25 Millionen, die der deutsche Außenminister zur Unterstützung des politischen Wandels in Tunesien aufgelegt hatte, würden dafür bei weitem nicht ausreichen. Europa, vor allem Deutschland habe jetzt einmalige Chancen, hier eine gute und langfristige Zusammenarbeit aufzubauen, da vor allem Frankreich sich in den letzten Wochen erheblich diskreditiert habe.

Frank Tetzel

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