Syrien: Rebellengruppen wollen Friedensverhandlungen beiwohnen

Mehrere syrische Rebellengruppen haben sich bereiterklärt, an den Syrien-Friedensgesprächen in der kasachischen Hauptstadt Astana teilzunehmen.

„Alle Rebellengruppen gehen hin. Alle haben ihr Einverständnis gegeben“, sagte ein Anführer der einflussreichen islamistischen Rebellengruppe Dschaisch al-Islam, Mohammad Allusch, am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Die Gespräche in Astana seien Teil eines Prozesses, um das Blutvergießen „durch das Regime und seine Alliierten“ zu stoppen. Auch andere Rebellenführer machten deutlich, dass sie an den Gesprächen in Astana teilnehmen wollten.

Die Gespräche in Astana werden unter der Federführung Russlands, der Türkei und des Iran vorbereitet. Sie sollen am 23. Januar stattfinden, drei Tage nach dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Donald Trump. Moskau hat auch das Team von Trump zu den Gesprächen in Kasachstan eingeladen. Formelle Friedensverhandlungen für Syrien unter der Schirmherrschaft der UNO sind für den 8. Februar in Genf geplant.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte beim Treffen der EU-Außenminister in Brüssel: „Wir müssen reden über die Rolle, die Europa im weiteren Prozess zukommt und vor allen Dingen darauf dringen, dass der Verhandlungsprozess über die Zukunft Syriens zurück in die Hände der Vereinten Nationen gegeben wird.“ Die Bemühungen Russlands und der Türkei für eine „Deeskalation“ würden verfolgt. Noch sei unklar, „wann der Wiederbeginn der Verhandlungen in Genf zu erwarten ist“. Er betonte: „Aber darauf muss es hinauslaufen.“