Streit um Warnhinweise auf Wein: Italien und Irland suchen Dialog

Italien erhält seinen Widerstand gegen die von Irland geplante Einführung von Krebswarnungen auf Weinflaschen aufrecht und hofft, die irische Regierung bei Gesprächen in Brüssel zu einem milderen Vorgehen bewegen zu können.

Vergangene Woche hatten italienische Politiker:innen mit Bestürzung auf einen irischen Gesetzentwurf zur Kennzeichnung von Alkoholprodukten reagiert, der vorschreibt, dass Alkoholprodukte auf ihren Etiketten künftig Warnhinweise zu gesundheitlichen Risiken tragen müssen – ähnlich, wie dies bereits bei Zigaretten der Fall ist.

„Alkoholkonsum verursacht Lebererkrankungen“ oder „Es besteht ein direkter Zusammenhang zwischen Alkohol und tödlichen Krebserkrankungen“, würden die verpflichtenden Warnhinweise beispielsweise lauten.

Die Besorgnis in Italien wuchs, als die Europäische Kommission nach der förmlichen Notifizierung keine formelle Reaktion auf das vorgeschlagene Gesetz gab, was einer stillschweigenden Zustimmung gleichkommt.

Vor den Abgeordneten des italienischen Oberhauses sagte Italiens Landwirtschaftsminister Francesco Lollobrigida am Donnerstag (26. Januar), Rom werde auf EU-Ebene versuchen, Dublin umzustimmen.

Beim Treffen der EU-Agrarminister:innen am kommenden Montag (30. Januar) in Brüssel wolle er sich „mit dem irischen Landwirtschaftsminister zusammensetzen und ihm unsere Gründe erläutern, in der Zuversicht, dass wir Übereinstimmungen finden und unsere unterschiedlichen Ansichten überwinden“, erklärte Lollobrigida.

Der Minister fügte hinzu, er werde seinem irischen Amtskollegen Charlie McConalogue eine Flasche Wein überreichen, „damit er sieht, dass wir nicht die Absicht haben, seiner Gesundheit zu schaden.“

Zu Beginn der Woche hatte sich der italienische Außenminister Antonio Tajani, der auch für den internationalen Handel zuständig ist, in ähnlicher Weise für einen verstärkten Dialog mit den irischen Regierungsvertreter:innen ausgesprochen, nachdem er das Thema mit seinem irischen Amtskollegen Micheál Martin erörtert hatte.

„Ich habe eine Bereitschaft zur Konfrontation seitens des Ministers festgestellt, und wir werden unsere zuständigen Landwirtschaftsministerien kontaktieren, um zu sehen, ob eine positive Lösung gefunden werden kann“, sagte er der Presse nach dem Treffen der EU-Außenminister:innen in Brüssel am Montag (23. Januar).

Es ist nicht das erste Mal, dass die italienische Regierung eine Art „Lebensmitteldiplomatie“ auf den Brüsseler Fluren betreibt. In den letzten Jahren hat sie beispiellose Anstrengungen unternommen, um die Einführung der farbigen Nutri-Score-Nährwertkennzeichnung auf EU-Ebene auf verschiedenstem Wege zu blockieren.

Nach Ansicht Tajanis sollte aber auch die Europäische Kommission eingreifen und „Irlands Regeln wieder mit den Binnenmarktregeln in Einklang bringen.“

Vergangene Woche richtete er ein Schreiben an Binnenmarktkommissar Thierry Breton, in dem er um „ein Eingreifen der EU zum Schutz des ordnungsgemäßen Funktionierens des Binnenmarktes im Einklang mit der EU-Rechtsprechung zum Verbot mengenmäßiger Beschränkungen“ bat.

Ein Beamter der Kommission erklärte jedoch gegenüber EURACTIV, dass, nachdem der Gesetzesentwurf keine negative Stellungnahme von der Kommission erhalten habe, ihre Rolle beendet sei und der Ball bei den Mitgliedstaaten liege.

Die Möglichkeit, sich innerhalb von drei Monaten zu Entwürfen technischer Vorschriften zu äußern, sei „ein präventives Instrument, das darauf abzielt, das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes zu gewährleisten und potenzielle Probleme anzugehen, bevor ein Gesetz verabschiedet wird“, so der Beamte weiter.

Kurz gesagt, die Entscheidung über den Gesetzentwurf liegt nun nur noch bei Irland.

Nach ausführlichen Medienberichten hatten die Pläne Irlands in Italien hohe Wellen geschlagen. Während der Weinsektor dem Plan negativ gegenübersteht und vor möglichen Milliardenverlusten bei den italienischen Exportumsätzen warnte, unterstützten einige Gesundheitsexpert:innen den irischen Plan zur Alkoholkennzeichnung als eine gesundheitsfördernde Maßnahme.

„Für uns ist ein Glas Rotwein, das sagen alle Ärzte, auch gut für das Herz“, kommentierte der italienische Minister Tajani.

„Niemand ist gegen Wein. Ich liebe Wein. Ich denke, wir alle lieben ein schönes Glas Wein. Bei dem Plan der Kommission zur Bekämpfung von Krebs geht es darum, schädlichen Alkoholkonsum zu vermeiden“, erklärte der Sprecher der Kommission, Eric Mamer, am Montag.

Der Weltherzverband hat im Jahr 2022 offiziell alle angeblichen Vorteile des Weinkonsums für das Herz-Kreislauf-System als Mythos entlarvt. Auch die Weltgesundheitsorganisation hat Anfang 2023 eine Stellungnahme veröffentlicht, in der es heißt, dass es beim Alkoholkonsum keine gesundheitlich unbedenkliche Menge gibt.

[Bearbeitet von Alice Taylor]