SPÖ-Vize Herr will nicht mit der ÖVP koalieren

Die stellvertretende SPÖ-Chefin Julia Herr hat signalisiert, dass sie nicht in einer „großen Koalition“ mit der Mitte-Rechts-ÖVP regieren will. Sie beruft sich dabei auf ihre engen Erfahrungen mit ÖVP-Korruption im Untersuchungsausschuss.

Mit dem Führungswechsel in der SPÖ ist Julia Herr zur stellvertretenden Chefin der österreichischen Sozialdemokraten aufgestiegen. Mehrfache Medienauftritte haben sie seitdem als Gesicht der Partei bestätigt.

Nun erklärte sie, dass eine mögliche Große Koalition mit der ÖVP nach der Wahl im Herbst 2025 keineswegs ihre bevorzugte Option ist. „Mit so einer Partei kann man natürlich nicht koalieren“, sagte sie der Presse am Sonntag.

Jüngste Umfragen sehen die SPÖ bei über 20 Prozent, vor dem Streit um die Parteiführung waren es noch 30 Prozent. Die ÖVP liegt bei rund 25 Prozent. Damit ist die Regierungskonstellation, die von Ende der 20er Jahre bis Mitte der 2010er Jahre bestand, technisch möglich.

Herr ist skeptisch gegenüber einer solchen Option. Sie habe „Monate“ in der parlamentarischen Untersuchung möglicher Straftaten während der letzten ÖVP-Regierung verbracht und die „Korruption“ der Partei aus erster Hand gesehen, fügte sie hinzu. 

Seit den späten 2010er Jahren habe sich wenig geändert, sagte die SPÖ-Politikerin. „Das Korruptionskarussell dreht sich ja weiter.“

Die SPÖ setzt weiterhin auf eine „Ampel“ nach deutschem Vorbild, bestehend aus Liberalen, Mitte-Links und den Grünen. 

Inzwischen hat die Partei allerdings ihre Bereitschaft signalisiert, bei wichtigen Klima- und Energiegesetzen – wie dem österreichischen Heizkesselverbot ab 2022 – mitzuarbeiten. Dafür ist aufgrund der österreichischen Verfassung eine Zweidrittelmehrheit erforderlich, was die SPÖ zuletzt als Druckmittel nutzte um eigene Forderungen durchzusetzen.