Spaniens VOX schließt rechtes Großbündnis im EU-Parlament aus

Ein Bündnis zwischen der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) im EU-Parlament und Marine Le Pens Fraktion Identität und Demokratie (ID) sei laut Jorge Buxadé, Spitzenkandidat der rechten VOX-Partei, höchst unwahrscheinlich. Auch ein Bündnis mit der AfD sei ausgeschlossen.

Im Rahmen einer Reihe von Konferenzen mit den EU-Spitzenkandidaten, die von EFE in Madrid organisiert wurden, machte Buxadé am Mittwoch (29. Mai) deutlich, dass ein mögliches Bündnis mit rechten Parteien im EU-Parlament die AfD ausschließen würde. Allerdings schloss er eine lose Zusammenarbeit zwischen den beiden rechten Fraktionen im EU-Parlament bei bestimmten „patriotischen Themen“ wie der Migration nicht völlig aus.

VOX, die drittstärkste Kraft im spanischen Parlament, liegt in den Umfragen zu den Europawahlen ebenfalls an dritter Stelle. An erster Stelle steht die oppositionelle Partido Popular (PP/EVP), gefolgt von der Sozialistischen Partei von Ministerpräsident Pedro Sánchez (PSOE/S&D) auf dem zweiten Platz.

Den vierten Platz würde die linke Plattform Sumar einnehmen, die von der stellvertretenden Ministerpräsidentin Yolanda Díaz angeführt wird. Sie ist Juniorpartnerin in der Regierung von Sánchez.

Laut Buxadé, der derzeit stellvertretender Vorsitzender der EKR ist, setzt sich VOX für die Schaffung eines großen Bündnisses aller „patriotischen, konservativen und identitätsbasierten“ Parteien in der EU ein. Hierbei wird der Slogan des ehemaligen US-Präsidenten und derzeitigen republikanischen Kandidaten Donald Trump aufgegriffen, aber auf Europa angewandt: „Europa zuerst.“

Nach Ansicht von VOX ist es „sehr schwierig, eine große Fraktion [im EU-Parlament] zu bilden.“ Deshalb sei es Buxadé zufolge wichtig, „fünf oder sechs Punkte“ zu identifizieren, in denen sich alle ideologisch verwandten Parteien einig sein könnten.

Auch wenn es schwierig sei, eine völlige Übereinstimmung der Kriterien unter den „Ultra“-Gruppierungen zu erreichen, sollte es doch möglich sein, eine Einigung über einige Schlüsselfragen der „patriotischen Agenda“ zu erzielen. Dazu gehöre auch die Souveränität der Nationen, die gegenüber der nach Ansicht von VOX übermäßigen Bürokratie in Brüssel in den Vordergrund gestellt werden sollte.

Eine „große Allianz“ der Rechten

In diesem Sinne wurde der Zusammenschluss einiger „patriotischer“ Parteien in der EU bei der von VOX in der vergangenen Woche in Madrid organisierten Veranstaltung „Europa Viva 24“ deutlich. An dieser Veranstaltung nahmen auch die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, Vorsitzende der EKR, und der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán per Videokonferenz teil.

Buxadé fügte hinzu, dass es möglich sein könnte, Allianzen zwischen den verschiedenen europäischen „Ultra“-Familien auch bei anderen Themen zu bilden. Dies schließe eine mögliche Vertragsreform, den Kampf gegen irreguläre Einwanderung, die Energiepolitik und die Aufhebung des Green Deal ein.

„Wenn wir in diesen fünf Punkten eine große Allianz bilden, wird sich das Europäische Parlament ändern, und wenn sich das Europäische Parlament ändert, ändert sich die Europäische Kommission; und wenn sich das Parlament ändert und sich die Kommission ändert, wird das spanische Volk glücklicher sein“, sagte Buxadé.

[Bearbeitet von Kjeld Neubert]