Spaniens Außenminister: Keine Zeit für Spekulationen über "Kriegsszenarien" in der Ukraine

Man solle nicht über Szenarien und Hypothesen eines Krieges in der Ukraine spekulieren, sagte der spanische Außenminister José Manuel Albares am Mittwoch (9. Februar) in Kiew.

Es sei Zeit für Diplomatie und Dialog, betonte Albares von der sozialdemokratischen Regierungspartei PSOE bei einem Kurzbesuch in Kiew. „Das ist der Weg, den wir gewählt haben. Wir glauben, dass jetzt die Zeit für Diplomatie gekommen ist und nicht für das Aufstellen von Szenarien und Hypothesen, die es nicht gibt“, betonte er.

„Die Situation ist so schon angespannt genug, ohne noch mehr Spannungen zu erzeugen oder eine Art Prophezeiung zu schaffen, die sich am Ende selbst erfüllt“, erklärte Albares nach einem Treffen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Dmitro Kuleba, wie EURACTIVs Partner EFE berichtete.

„Ich bin José Manuel Albares sehr dankbar für seine äußerst positive Reaktion auf meinen Aufruf zu einem Besuch in Kiew als Zeichen der Unterstützung für das ukrainische Volk angesichts der aggressiven Aktionen Russlands“, sagte Kuleba in einer gemeinsamen Pressekonferenz.

„Ich glaube, dass alle Bemühungen, darunter auch mein heutiger Besuch, darauf abzielen sollten, Deeskalation und Entspannung durch Dialog zu erreichen. Nur so kann die Ukraine in Frieden leben, wobei ihre Grenzen respektiert werden und ihre Souveränität gewährleistet ist“, fügte Albares hinzu.

„Niemand auf dieser Seite Europas bereitet sich auf einen Krieg vor. Und deshalb müssen wir nicht den Eindruck erwecken, dass dies ein unvermeidliches Szenario ist, denn das ist es nicht. Und heute wird der diplomatische Weg bevorzugt“, betonte Albares.

Am 23. Januar hatte Spanien die Fregatte Blas de Lezo im Rahmen einer NATO-Mission ins Schwarze Meer entsandt. Madrid plant außerdem, vier oder sechs Eurofighter-Jets zur Verstärkung der Mission beizusteuern, die diesen Monat nach Bulgarien verlegt werden soll. Damit will das Land sein Engagement für den Frieden in der Region und den Schutz der Souveränität der Ukraine zeigen.

Die Entscheidung wurde jedoch von der linken Partei Unidas Podemos (Gemeinsam schaffen wir das), die mit der PSOE in der Regierungskoalition zusammenarbeitet, nicht eindeutig unterstützt.

Auf die Frage, ob die Unterstützung Spaniens in konkretere Schritte umgesetzt werden kann, wie etwa die Lieferung von Verteidigungssystemen an die Ukraine, wie andere europäische Länder es getan haben, bekräftigte Albares, die spanische Position stimme mit der der EU überein.

„Wir setzen uns für ein Szenario ein, in dem alle Differenzen im Dialog gelöst werden“, betonte er. „Ein Dialog, der zu einer Entspannung führt, und dafür ist derzeit eine Deeskalation notwendig.“

Er erinnerte daran, dass derzeit alle Möglichkeiten des Dialogs und der Diplomatie offen stehen, sowohl auf bilateraler Ebene als auch im NATO-Russland-Rat, mit der EU und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

„Das ist der Weg, den wir bevorzugen müssen“, betonte er.