Spanien fordert Atlantik-Strategie

Der spanische EU-Vorsitz hat eine Atlantikbogen-Strategie für die Zusammenarbeit der westeuropäischen Küstenländer gefordert – der jüngste Plan für die Entwicklung europäischer Mikroregionen. Gibt es nun schon zu viele Mikroregionen?

Die Pläne für eine Donau-Strategie, die auf Vorschläge des Ausschusses der Regionen (AdR) zurückgehen und für die sich Europaabgeordnete aus Mittel- und Osteuropa stark eingesetzt haben, sind mittlerweile bekannt – nun sieht die spanische EU-Präsidentschaft den Atlantikbogen als nächsten EU-Schwerpunkt.

Küstenbasierte Politik

Sollte sie die Unterstützung der Europäischen Kommission erhalten, würde eine Atlantik-Strategie auf politische Maßnahmen setzen, um Umweltschutz und Artenvielfalt entlang der Atlantikküste zu gewährleisten. Zudem sollen wesentliche Wirtschaftszweige wie Tourismus, Segeln, Meeresforschung und -innovation, Offshore-Energie, Öko-Aktivitäten, Seetransport, Fischerei, Schiffbau und Hafenausbau verstärkt werden.

Auf einem Treffen der Konferenz der peripheren Küstenregionen (CPMR) in Gijón drückte vor kurzem der spanische Minister für territoriale Angelegenheiten, Manuel Chaves, seine Unterstützung für eine integrierte atlantische Makrostrategie auf EU-Ebene aus.

Der Schritt würde zur Zusammenarbeit der atlantischen Küstenregionen Spaniens, Portugals, Frankreichs, Großbritanniens und Nordirlands führen, wie dies bereits seit 2009 im Rahmen der Atlantikbogen-Kommission der CPMR geschieht.

EURACTIV Spanien zufolge wird der Präsident der spanischen Region Asturias, Vicente Álvarez Areces, den AdR nun zur Einrichtung eines Ausschusses auffordern, der sich für den Vorschlag einsetzen soll.

Für Beobachter der Regionalpolitik sind diese Entwicklungen nicht überraschend, da der spanische Staatssekretär für europäische Angelegenheiten, Diego López Garrido, bereits im September 2009 seine Unterstützung für eine derartige Strategie bekundet hatte.

Zu viele Mikrostrategien?

Jedoch ist derzeit unklar, wie sehr sich Spanien für ein solches Vorhaben einsetzen will. Ihre sechsmonatige Tagesordnung ist bereits überfrachtet, sodass die spanische Präsidentschaft möglicherweise nicht über ausreichend Zeit oder Energie verfügen wird, um den "Arco Atlantico" so zu fördern, wie es die vorangehende schwedische Präsidentschaft bei der Ostsee-Strategie zu tun vermochte. Die Schweden hatten die Ostsee-Strategie zu einem wesentlichen Element ihres offiziellen Arbeitsprogramms gemacht.

Aus dem AdR hieß es, man habe noch keine Kenntnis über Bemühungen, die Strategie durch AdR-Kanäle voranzutreiben. Bisher habe Madrid viel Lärm gemacht, aber keine konkreten Maßnahmen eingeleitet, so ein Vertreter. Derzeit würden sowieso so viele mikroregionale Strategien vorgeschlagen und umgesetzt, dass man nicht mehr wissen könne, welche man ernst nehmen solle.

(EURACTIV Brüssel und  EURACTIV Spanien)