Söder als Ministerpräsident Bayerns angenommen

Drei Wochen nach der Landtagswahl in Bayern ist Markus Söder erbeut zum Ministerpräsidenten des Landes ernannt worden. Nächste Woche wird die Regierung uns CSU und Freien Wählern ihre Arbeit aufnehmen.

Etwas mehr als die Hälfte der Abgeordneten stimmten am Dienstag für Markus Söder (CSU) als alten/ neuen Ministerpräsidenten Bayerns. Er erhielt 110 von 202 abgegebenen Stimmen, wie Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) bekannt gab. 89 Abgeordnete stimmten demnach gegen Söder, drei enthielten sich. Damit bekam Söder eine Stimme weniger, als Abgeordnete seiner Koalition anwesend waren.

Erstmals war Söder im März mit den Stimmen der damaligen CSU-Alleinregierung bayerischer Regierungschef geworden. Nach Stimmverlusten von über zehn Prozent bei der Landtagswahl am 14. Oktober brauchte er einen Koalitionspartner. Die CDU, die einst Werte über 60 Prozent der Wählerstimmen erreichte, kam nur noch auf 37 Prozent und fuhr so ihr schwächstes Ergebnis seit fast 70 Jahren ein.

Am Montag haben beide Parteien bereits den gemeinsamen Koalitionsvertrag unterschrieben, der vor allem mehr Geld für Familien vorsieht. Das Kabinett soll in der folgenden Woche am 12. November eingeschworen werden, erst am Montag sollen sämtliche Kabinettsmitglieder verkündet werden.

Söder sagte in einer Rede nach der Wahl, es sei gelungen, in kurzer Zeit eine stabile Regierung zu bilden. Er appellierte an die Mitglieder des von vier auf sechs Fraktionen gewachsenen Landtags, in der fünf Jahre dauernden Legislaturperiode fair miteinander umzugehen. „Das Ringen um das Beste macht den Parlamentarismus stark, nicht das Verächtlichmachen des Anderen“, sagte Söder. Die Abgeordneten sollten nicht nur das Negative herauskehren, sondern „ein bisschen optimistischer“ an alle Themen herangehen.

Söder hatte den CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer im März nach langem Machtkampf als Ministerpräsident abgelöst. Damals war Söder vom Parlament mit ebensovielen Stimmen gewählt worden, wie Abgeordnete der CSU anwesend waren. Söder gilt auch als Anwärter für die Nachfolge von Seehofer an der Spitze der CSU, dessen Position angesichts der Causs Maaßen und der Landtagswahlen wiederholt hinterfragt worden ist.