Slowenien ratifiziert EU-Verfassung

Slowenien ist nach Litauen und Ungarn das dritte Land, das die EU-Verfassung ratifiziert hat. EURACTIV liefert eine Übersicht über die vorgesehenen Daten für die Ratifikation sowie die gewählten Methoden (per Referendum oder Parlamentsbeschluss) der Ratifikation in den anderen EU-Ländern.

Slowenien ist nach Litauen und Ungarn das dritte
Land, das die EU-Verfassung ratifiziert hat. EURACTIV liefert
eine Übersicht über die vorgesehenen Daten für die Ratifikation
sowie die gewählten Methoden (per Referendum oder
Parlamentsbeschluss) der Ratifikation in den anderen
EU-Ländern.

79 Abgeordnete des slowenischen Parlaments stimmten für die
Verfassung, vier dagegen und sieben enthielten sich der
Stimme, als die EU-Verfassung am 1. Februar in Slowenien
ratifiziert wurde. Die neuen EU-Mitgliedstaaten Litauen,
Ungarn und Slowenien sind damit die Länder, die den
Ratifikationsprozess anführen. Der Verfassungsvertrag muss jedoch
von sämtlichen EU-Mitgliedstaaten ratifiziert werden, bevor er
in Kraft treten kann. 

Diese Tabelle liefert eine Übersicht über die vorgesehenen
Methoden der Ratifikation sowie die geplanten Daten für die
Ratifikation in der EU-25.  

 

Land Methode Zeitpunkt
Belgien Parlament 2005
Dänemark Obligatorisches Referendum Herbst 2005
Deutschland Parlament Mai-Juni 2005
Estland Parlament erste Hälfte 2005
Finnland Parlament Ende 2005
Frankreich Referendum Juni 2005
Griechenland Parlament Anfang 2005
Großbritannien Referendum Mai oder Juni 2006
Irland Obligatorisches Referendum Ende 2005 oder Anfang 2006
Italien Parlament Anfang 2005
Lettland Parlament Anfang 2005
Litauen Parlament am
11. November 2004 ratifiziert
Luxemburg Referendum 10. Juli 2005
Malta Parlament Mitte-2005 oder später
Niederlande Referendum Mai oder Juni 2005
Österreich Parlament Anfang 2005
Polen Referendum zweite Hälfte 2005
Portugal Referendum April 2005?
Schweden Parlament Dezember 2005
Slowakei Parlament erste Hälfte 2005
Slowenien Parlament am
1. Februar 2005 ratifiziert
Spanien Referendum 20. Februar 2005
Tschechische Republik Referendum Juni 2006
Ungarn Parlament am 20.
Dezember 2004 ratifiziert
Zypern Parlament März 2005