Serbien kritisiert Twitter-"Zensur" seiner Botschaften
Die Twitter-Konten der serbischen Botschaften in mehreren Staaten seien ohne Erklärung gesperrt worden, teilte das serbische Außenministerium am Montag in einer Pressemitteilung mit, in der es die Sperrung als inakzeptable Zensur.
Die Twitter-Konten der serbischen Botschaften in mehreren Staaten seien ohne Erklärung gesperrt worden, teilte das serbische Außenministerium am Montag in einer Pressemitteilung mit, in der es die Sperrung als inakzeptable Zensur der diplomatischen Vertretungen eines demokratischen Staates bezeichnete, der nicht unter Sanktionen stehe.
Das Ministerium gab an, dass es sich bei den suspendierten Twitter-Konten um die der serbischen Botschaften in Armenien, Iran, Indonesien, Nigeria, Simbabwe, Ghana und Kuwait sowie des Generalkonsulats in Chicago handele.
„Es gab keine Erklärung oder Warnung, die auf einen Verstoß gegen die Regeln der Kommunikation in diesem sozialen Netzwerk hinweisen würde“, hieß es weiter.
Die Erklärung fügte hinzu, dass Serbien ein Land sei, das sich strategisch für den EU-Beitritt engagiere und das die politischen und demokratischen Freiheiten, einschließlich der Medienfreiheit, an den „höchsten europäischen Standards“ messe.
Nach eigenen Angaben hat sich das Ministerium an Twitter gewandt und gefordert, die Konten der diplomatischen Vertretungen Serbiens wieder freizugeben.
Die Erklärung wies auch darauf hin, dass der Twitter-Account des ehemaligen französischen rechtsextremen Präsidentschaftskandidaten Arnaud Gouillon – derzeitiger Direktor des Büros für die Zusammenarbeit mit der Diaspora und den Serb:innen in der Region – letzte Woche „ohne Erklärung“ blockiert und in der Zwischenzeit wieder freigegeben wurde.
Neben den Konten der Botschaften wurden auch die Konten von 13 Abgeordneten der Regierungspartei sowie von anderen Regierungsbeamten gesperrt. Laut Screenshots, die von einigen derjenigen gepostet wurden, deren Konten gesperrt wurden, wurde ihnen mitgeteilt, sie hätten gegen die Twitter-Regeln verstoßen.
In den letzten Jahren ist Twitter hart gegen serbische Twitter-Konten vorgegangen und hat eine Reihe von Medienportalen als staatlich kontrolliert oder politisch beeinflusst deklariert. Im Jahr 2020 wurden etwa 8500 Konten gesperrt, weil sie für die serbische Regierungspartei geworben hatten.
Es wird oft festgestellt, dass serbische Konten in Desinformationskampagnen verwickelt sind, die sich auf die Region auswirken, auch in Bezug auf Angelegenheiten des Kosovo und religiöse oder ethnische Spaltungen.
