Schweiz tritt europäischem Mobilitätsprojekt für militärischen Transport bei
Die EU-Staaten werden voraussichtlich dem Beitritt der Schweiz zu einem militärischen Mobilitätsprojekt zustimmen. Damit soll der reibungslose Transport von Armeen und Verteidigungsgütern durch Europa und in die Vereinigten Staaten sichergestellt werden.
Die EU-Staaten werden voraussichtlich dem Beitritt der Schweiz zu einem militärischen Mobilitätsprojekt zustimmen. Damit soll der reibungslose Transport von Armeen und Verteidigungsgütern durch Europa und in die Vereinigten Staaten sichergestellt werden.
Die Schweiz hat beschlossen, sich dem von der EU finanzierten militärischen Mobilitätsprojekt anzuschließen, dem auch Nicht-EU-Staaten wie das Vereinigte Königreich, die Vereinigten Staaten, Kanada und Norwegen angehören.
Obwohl ihr Interesse an einer Teilnahme schon lange bekannt ist, benötigt die Schweiz noch die Zustimmung der Gesandten der EU-Staaten – die für Donnerstag erwartet wird – sowie die Zustimmung anderer Projektmitglieder, um offiziell beizutreten. Dies geht aus der Tagesordnung des Treffens hervor.
Mit dem Beitritt der Schweiz zum Projekt schließen die Europäer eine bedeutende Lücke in der Mitte des Kontinents, die Armeen im Konfliktfall hätten umgehen oder ad hoc hätten überqueren müssen.
„Das Hauptziel der Beteiligung der Schweiz am Projekt zur militärischen Mobilität besteht darin, die Verwaltungsprozesse durch eine stärkere Standardisierung zu verbessern“, erklärte das Schweizer Verteidigungsministerium (VBS) gegenüber Euractiv.
Das Projekt zur militärischen Mobilität hat das Ziel, Verzögerungen zu reduzieren, indem der Transport von Truppen und Verteidigungsgütern zwischen den Staaten erleichtert wird.
Mit EU-Mitteln unterstützt das Projekt die Modernisierung von Infrastrukturen wie Häfen, Straßen und Schienenwegen in ganz Europa. Es zielt darauf ab, spezifische militärische Standards zu erfüllen, Routen für den Transport von Armeen zu definieren und Bürokratie abzubauen.
Zu den Zielen gehört es, Armeen in die Lage zu versetzen, Panzer über Grenzen hinweg zu transportieren, zu wissen, auf welchen Autobahnen Kampfflugzeuge sicher landen können, und die Tragfähigkeit von Brücken einzuschätzen.
Der Bedarf an effektiver militärischer Mobilität auf dem gesamten europäischen Kontinent ist seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine im Winter 2022 gestiegen. Im November desselben Jahres bezog die EU Straßen und andere Verkehrsinfrastrukturen in die Ukraine, Moldawien und den Westbalkan in das Projekt ein, mit Blick auf mögliche zukünftige Konflikte auf dem Kontinent.
Obwohl die Schweiz kurz davor steht, dem Projekt beizutreten, bleibt sie neutral und hat keine militärischen Allianzen.
„Eine finanzielle Beteiligung ist derzeit nicht geplant“, so der Sprecher des Ministeriums gegenüber Euractiv.
Die Türkei hat sich ebenfalls um eine Mitgliedschaft beworben, wurde jedoch aufgrund des Zypernkonflikts nicht in das Projekt aufgenommen.
Darüber hinaus hat die Schweiz Interesse an einer Beteiligung am Projekt „Cyber Ranges Federation“ bekundet. Dieses seit 2021 von Estland geleitete Projekt zielt darauf ab, nationale Cyber-Ranges zusammenzuführen, um Cyber-Verteidigungsübungen, Wissensaustausch, Risikoanalysen, Aus- und Weiterbildung sowie Ausrüstungstests zu verbessern.
[Bearbeitet von Daniel Eck/Jeremias Lin]
