Schweden wird 'fokussiertere' Lissabonagenda durchsetzen [DE]

Eine „neue, fokussiertere und effizientere“ Lissabonstrategie für Wachstum und Beschäftigung soll im Verlauf der spanischen EU-Präsidentschaft im Frühling 2010 übernommen werden, aber die Vorbereitungen und der Einsatz der Rahmenbedingungen für diese Strategie werden ein wichtiger Schritt für die kommende schwedische Ratspräsidentschaft sein, erklärte die EU-Ministerin Cecilia Malmström EURACTIV in einem Interview.

Malmström sagte, dass Schweden die Sicht einnehme, dass die Lissabonstrategie in vielerlei Hinsicht ein Erfolg gewesen sei. Sie gab jedoch zu, dass es eine Lücke zwischen den Verpflichtungen auf europäischer Ebene und den Ergebnissen auf nationaler Ebene gegeben habe. 

„Vor diesem Hintergrund müssen wir im nächsten Jahrzehnt Schlüsse zur Ausarbeitung einer neuen Strategie für nachhaltiges Wachstum und Vollbeschäftigung ziehen. Wir müssen auf der nationalen Ebene den Reformen Priorität einräumen und gute Ergebnisse zu Tage fördern“, sagte sie. 

Malmström sagte, dass ihr Land versucht habe die schwedische Ratspräsidentschaft über mehrere Jahre so gut wie möglich zu planen und habe dem Format „Präsidententrio“ Tribut gezollt (EURACTIV vom 20. November 2008). Jedoch deutete sie an, dass Stockholm gelernt habe das Unerwartete zu erwarten, nachdem der Georgien Krieg in den ersten Monaten der französischen Ratspräsidentschaft ausbrach (EURACTIV vom 18. Oktober 2009) und die Gaskrise in den ersten Stunden der tschechischen Ratspräsidentschaft (EURACTIV LinksDossier über Pipeline-Politik). 

„Wir können der Tatsache nicht entkommen, dass obwohl die Planung wichtig ist, die Dinge sich selten so wenden wie man es plant. Wie es John Lennon in einem Lied sang: ‚Das Leben ist was dir passiert, wenn du damit beschäftigt bist andere Pläne zu machen‘, sagte Malmström.  

Die schwedische EU-Ministerin sagte, dass das erste Ziel der EU-Präsidentschaft ihres Landes sei, die globale Finanzkrise so anzugehen, dass sie erlaube in einer gestärkten Position aus den Turbulenzen herauszukommen und die Verantwortung für die klimatischen Bedrohungen im Kontext des kommenden Kopenhagen-Gipfels zu übernehmen. 

Sie sagte, Stockholm unterstütze den Lissabonvertrag und beabsichtige sicherzustellen, dass er von Anfang an reibungslos und effektiv gestartet werde, erkannte aber auch an, dass die Verantwortung für die Ratifizierung bei den individuellen Mitgliedsstaaten liege. 

„Nach den Herausforderungen denen wir jetzt gegenüber stehen, haben ich und der Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt eine Waffenruhe unter den Parteien während der schwedischen Ratspräsidentschaft gefordert. Während der Präsidentschaft im Jahr 2001, einigten wir uns mit der damaligen sozialdemokratischen Regierung, dass eine erfolgreiche schwedische Ratspräsidentschaft wichtiger sei als Parteifehden. Jedoch hat die Opposition unseren Ansatz bisher angelehnt,“ so Malström.