Schweden und Finnland: NATO-Beitritt geht nur gemeinsam

Schweden und Finnland werden ihren Weg in Richtung NATO gemeinsam fortsetzen, trotz der „frustrierenden“ Verzögerung durch die Türkei, betonten die Regierungschefs der beiden Länder am Donnerstag.

Der türkische Präsident warnte zuletzt, er werde jetzt nur noch die finnische NATO-Mitgliedschaft unterstützen, nicht aber die schwedische. Einerseits wegen einer Koranverbrennung sowie an der Weigerung Stockholms, etwa 130 Personen auszuweisen, die Ankara als Terrorist:innen betrachtet – hauptsächlich Kurd:innen, die man für den Putschversuch von 2016 verantwortlich macht.

Nachdem Helsinki in dieser Woche durch Erklärungen des finnischen Staatspräsidenten Sauli Niinistö und des Außenministers Pekka Haavisto deutlich gemacht hat, dass Finnland in dieser Angelegenheit an der Seite seiner Nachbarn steht, bekräftigte Premierministerin Sanna Marin bei ihrem Besuch in Stockholm am Donnerstag diese Haltung.

„Die Reise muss Hand in Hand gehen, so wie wir sie begonnen haben“, sagte Marin und fügte hinzu, dass Schweden ebenso wie Finnland alle Voraussetzungen für die Genehmigung seines NATO-Antrags erfülle.

„Mir gefällt die vorherrschende Atmosphäre nicht, in der Schweden als Unruhestifter dargestellt wird. Schweden ist kein Unruhestifter“, sagte sie.

Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson schloss sich seiner finnischen Amtskollegin an und erklärte, dass Finnland und Schweden „den Weg gemeinsam begonnen haben“ und ihn auch gemeinsam fortsetzen werden. Er fügte jedoch hinzu, dass er die durch den langwierigen Prozess verursachte Frustration „versteht und teilt“, aber zur Ruhe mahnt.

Der offizielle Besuch der finnischen Ministerpräsidentin fand in einem allgemeinen Kontext der Verärgerung der nordischen Länder gegenüber Erdoğan und seinen Forderungen statt. Am Donnerstag schalteten sich zwei andere nordische NATO-Länder ein, um Schweden im NATO-Prozess zu unterstützen, darunter Norwegen in Gestalt des norwegischen Arbeitsministers Jonas Gahr Støre.

„Letztes Jahr in Madrid haben sich alle darauf geeinigt, auf die Ratifizierung der schwedischen und finnischen Mitgliedschaft hinzuarbeiten. Daran halte ich fest“, sagte er in einem Interview mit dem Radiosender NRK. Er betonte ferner, dass die neuen komplizierten türkischen Forderungen in Bezug auf die Meinungsfreiheit in Schweden nicht infrage kämen.

„Schweden hat unsere volle Unterstützung, und Präsident Erdoğan weiß das, aber es ist auch wichtig, eine Eskalation des Konflikts zu vermeiden“, sagte der norwegische Premierminister.

Auch die isländische Außenministerin Þórdís Kolbrún R. Gylfadóttir bedauerte die Entwicklung der türkischen Haltung gegenüber dem schwedischen Antrag.

„Ich hatte gehofft, dass die Türkei nicht solche Forderungen stellen würde, wie sie es jetzt tut“, sagte sie im schwedischen Rundfunk.