Schweden gesteht Scheitern der Lissabonagenda [DE]

Die Europäische Union hat es nicht geschafft, die innovativste Region der Welt unter der so genannten Lissabonagenda zu werden, so der schwedische Premierminister Fredrik Reinfeldt am 2. Juni 2009. 

Sogar wenn Fortschritte gemacht wurden, müsse gesagt werden, dass die Lissabonagenda ein Jahr vor ihrer Bewertung versagt habe, schrieb er in einem gemeinsamen Artikel mit seinem Finanzminister Anders Borg. Der Regierungschef des skandinavischen Landes, das die rotierende EU-Ratspräsidentschaft am 1. Juli übernimmt, sagte dass die Strategie Europa bis 2010 zu der dynamischsten und wettbewerbsfähigsten Region zu machen neu gestartet werden solle. 

Man brauche eine Überprüfung und einen Neustart für die Lissabonstrategie der EU. Diese müsse in diesem Herbst angeregt werden und dann eine Priorität während der fünfjährigen Legislaturperiode des Parlaments bleiben und mit den Wahlen am 7. Juni anfangen, so Reinfeldt. 

In dem Artikel in der schwedischen Tageszeitung Dagens Nyheter, sagten die Minister, dass die nachhaltigen öffentlichen Finanzen ein wichtiger Eckpunkt der neuen Agenda sein sollten und dass die Arbeitsmarktpolitik reformiert werden solle. 

Ein erster Schritt dazu sei es, anzuerkennen dass die Arbeitslosigkeit größer sei als die offiziellen Zahlen von 10 Prozent, so die Minister. 

EURACTIV und Reuters