Schwache Leistung: Roswalls Bestätigung als Umweltkommissarin vertagt

Die schwedische Kandidatin für das Umweltresort im Kreis der EU-Kommissare, Jessika Roswall, konnte die EU-Abgeordneten bei ihrer Anhörung nicht von ihrer Kompetenz überzeugen. Eine Entscheidung über ihre Bestätigung wurde auf Mittwochmittag vertagt.

Bei ihrer Anhörung am Dienstag (5. November) im EU-Parlament hat die konservative Schwedin nicht genügend Abgeordnete überzeugen können, sie direkt für das Amt der Umweltkommissarin zu bestätigen.

Obwohl die Sozialdemokraten gegenüber Euractiv erklärten, dass sie den Schwerpunkt auf die Kreislaufwirtschaft und die Umsetzung von Maßnahmen wie das Gesetz zur Renaturierung begrüßten, sei das Gesetz „nicht unumstritten“ und Roswall „keine Expertin“. Sie könnte „ihr Wissen noch verbessern“, wie ein sozialdemokratischer Abgeordnete sagte.

Ein liberaler EU-Abgeordneter (Renew) fragte sich, ob Roswall „sachkundig oder engagiert genug“ sei. Die Grünen begrüßten unterdessen das Engagement der schwedischen Politikerin für die Kreislaufwirtschaft, äußerten aber ähnliche Bedenken.

„Sobald sie vertrautes Terrain (Kreislaufwirtschaft, Bioökonomie) verlassen muss, verliert sie den Faden. Oft werden Fragen einfach ignoriert, Allgemeinplätze geäußert“, schrieb Jutta Paulus, die die grüne Stimme entweder für oder gegen Roswall abgibt, auf X.

Aus Kreisen der politischen Gruppierungen hieß es gegenüber Euractiv, dass man zwar nicht von Roswalls Leistung beeindruckt sei, aber die Schwedin möglicherweise befürworten würden, um nicht Gefahr zu laufen, dass sie sich gegen die von ihnen selbst nominierten Kommissare wenden.

In einer Videoaufzeichnung der konservativen Europäischen Volkspartei nach der Sitzung sagte der Umweltkoordinator der Fraktion, Peter Liese (CDU), dass „es sehr wichtig ist, einen EVP-Umweltkommissar zu haben“. Denn dies würde die Zusammenarbeit mit Landwirten und der Industrie ermöglichen, „im Gegensatz zu früheren Umweltkommissaren“.

Missionsschreiben

Roswall hielt sich eng an das Missionsschreiben, das sie von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erhalten hatte. Das meiste Selbstbewusstsein schien sie bei dem Thema Wettbewerbsfähigkeit zu haben.

Die Schwedin machte ebenfalls einen vertrauten Eindruck bei Kreislaufwirtschaft, was die konservative Politikerin als ihren Beitrag zur europäischen Wettbewerbsfähigkeit bezeichnete.

Viele ihrer Antworten brachte Roswall auf die korrekte Umsetzung und Durchsetzung bestehender EU-Gesetze zurück. Ihr Mantra war, dass es „Zeit ist, vom Papier zur Realität überzugehen“.

Die Wasserbewirtschaftung erwies sich als das emotional aufgeladene Sitzungsthema. Mehrere EU-Abgeordnete haben die Überschwemmungen der vergangenen Woche in Valencia, Spanien anführten, bei denen zum Zeitpunkt des Artikels mehr als 210 Menschen ums Leben kamen.

Roswall bezeichnete die Überschwemmungen als „eine Tragödie für Spanien, eine Tragödie für Europa“. Sie seien ein Beispiel für „Jahrhundertereignisse“, die nun zur „neuen Normalität“ würden.

Sie brachte das Ereignis mit der Europäische Strategie für eine resiliente Wasserversorgung in Verbindung, mit deren Ausarbeitung von der Leyen sie beauftragt hat.

Die designierte Kommissarin wurde mehrfach gefragt, wie sie mit schädlichen Chemikalien umgehen würde. Während sie sich zu Lynn Boylans (EU-Linke) Frage zu den jüngsten Erkenntnissen des Europäischen Bürgerbeauftragten über den „Missstand in der Verwaltungstätigkeit“ der Kommission zurückhaltend äußerte, versprach sie, „schnell“ mit der lang verschleppten Verordnung zur Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) Überarbeitung zu beginnen.

Das war jedoch alles, was sie in Bezug auf Chemikalien versprechen konnte. Sie lehnte es zweimal ab, einen Zeitplan für das Verbot von PFAS „Ewigkeitschemikalien“, zu präzisieren und verpflichtete sich auch nicht zu einem Verbot.

Schließlich befragte Boylan Roswall auch zu dem für 2020 versprochenen EU-weiten Exportverbot für gefährliche Chemikalien, die in der EU bereits verboten sind. In ihren schriftlichen Antworten an die EU-Abgeordneten ließ die designierte Kommissarin das Thema aus.

Die schwedische Politikerin gab an, dass die Kommission „die rechtlichen Möglichkeiten“ für dieses EU-weite Exportverbot prüfe.

Schweden im Fokus

Roswalls Heimatland Schweden spielte in den Anhörungen eine große Rolle.

Sie bezog sich mehrfach auf das relevante Wissen, das sie aus ihrer eigenen Region mit ihrer ausgedehnten Waldfläche und Wolfspopulation gewonnen hatte.

Einige EU-Abgeordnete befürchteten jedoch, dass die Umweltbilanz der schwedischen Regierung, der sie angehörte, ein Nachteil für sie sein könnte.

Während der Anhörung verpflichtete sich Roswall, ihr „Bestes“ zu tun, um das EU-Naturschutzgesetz umzusetzen. Der schwedische Jonas Sjöstedt (EU-Linke) sagte jedoch, dass der „historische Rückfall“ der Regierung es Schweden nun sehr schwer machen würde, die Gesetzesziele zu erreichen.

Roswall versicherte dem Raum, „Kommissarin zu sein, nicht die schwedische Botschafterin bei der EU“, obwohl sie versehentlich mehrmals begann, sich auf Schwedisch an den Raum zu wenden.

[Bearbeitet von Martina Monti/Kjeld Neubert]