Schüssel: Europas Grenzen sind eine politische Entscheidung [DE]

Unter Verweis auf die begrenzte Aufnahmefähigkeit der EU hat sich Österreichs Kanzler Wolfgang Schüssel für einen Erweiterungsstopp ausgesprochen.

Die Versprechen der EU an Bulgarien, Rumänien und die Balkanländer müssten gehalten werden, stellte Schüssel, Bundeskanzler und derzeitiger Präsident des Europäischen Rates, in einem Interview in der französischen Tageszeitung Le Monde klar. 

Die Türkei sei ein Ausnahmefall, aber nach dem Türkei-Beitritt müsse die EU-Erweiterung vorläufig gestoppt werden: „Wir sollten nicht weiter gehen, weil die Aufnahmefähigkeit der EU auch ein wichtiges Kriterium ist“. 

Hinsichtlich des Verhältnisses zu ihren Nachbarländern sagte Schüssel: „Wir müssen die Nachbarschaftspolitik ernsthaft fortentwickeln. Sie wird ein Kernelement unter den Maßnahmen der Kommission sein“.

Schüssel vertrat die Ansicht, dass die Grenzen Europas nicht nur eine Frage der Geographie seien, sondern vielmehr „von politischen Entscheidungen“ abhängig seien.

Mit Blick auf die Ratifizierung der EU-Verfassung sagte er, man könne das Vertragswerk nicht mit einem liegen gebliebenen Auto vergleichen, das einfach repariert werden könne: „Europa ist kein Auto, sondern ein lebender Organismus. Irgendetwas hat nicht funktioniert. Wir müssen die Wunden heilen“. 

Eine gründliche Debatte solle nun Klarheit darüber bringen, was schief gelaufen ist und was die Europäer vereine.