Schulz' Antwort auf Trump: Mehr Europa
Martin Schulz (SPD) fordert eine stärkere Kooperation in der EU als Antwort auf Donald Trump.
Angesichts der Differenzen zwischen US-Präsident Donald Trump und Europa hat der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz eine engere Zusammenarbeit zwischen den EU-Staaten gefordert.
„Eine stärkere Kooperation der europäischen Staaten auf allen Ebenen ist die Antwort an Donald Trump“, sagte Schulz am Sonntagabend im ARD-„Hauptstadtstudio“.
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„Und vor allen Dingen dürfen wir uns nicht der Aufrüstungslogik von Trump unterwerfen“, fügte der SPD-Politiker mit Blick auf Trumps Forderungen nach höheren Verteidigungsausgaben von Ländern wie Deutschland hinzu. Es sei falsch, „dass wir zwei Prozent unseres Bruttoinlandsprodukts, das heißt 20 bis 30 Milliarden Euro mehr, auf Anfrage von Herrn Trump ausgeben sollen, um unsere Armee aufzurüsten“. Dem würde sich eine SPD-geführte Bundesregierung „ganz klar in den Weg stellen“.
Indirekt übte Schulz Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): „Ich glaube, man hätte sich auch schon auf dem Nato-Gipfel, aber ganz sicher auf dem G7-Gipfel sehr deutlich positionieren müssen“, sagte er in der ARD. „Gegen einen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, der ja andere demütigen will. Der ja im Stile eines autoritären Herrschers auftritt.“
Schulz verwies darauf, dass sein SPD-Genosse Gerhard Schröder während seiner Kanzlerschaft gegenüber dem damaligen US-Präsidenten Georg W. Bush klar Haltung bezogen hatte. Er erwarte, „dass wir auch jetzt wieder eine solche Haltung einnehmen“, sagte Schulz.
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Die sieben führenden Industriestaaten hatten bei ihrem Gipfel im italienischen Taormina am Wochenende kaum Fortschritte erzielt, in vielen Fragen stellte sich Trump quer. Beim vorherigen Nato-Gipfel in Brüssel hatte der US-Präsident den Ländern, die das Zwei-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben nicht erreichen, eine Standpauke gehalten.
Merkel rief die Europäer daraufhin auf, ihr Schicksal selbst in die Hand zu nehmen. „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei“, sagte sie am Sonntag in einer Bierzeltrede
