Bundeskanzler Olaf Scholz hat in einem Gastkommentar seine für Donnerstag geplante Reise nach China verteidigt. Damit ist er der erste westliche Regierungschef, der das ostasiatische Land seit der Wiederwahl Xi Jinpings besucht.
Xi Jinping wurde am 23. Oktober für seine dritte Amtszeit wiedergewählt. Kein westlicher Regierungschef ist bisher nach Peking gereist.
„China ist und bleibt ein wichtiger Partner“, sagte Scholz in einem Gastbeitrag, den die Frankfurter Allgemeine Zeitung am Mittwoch (2. November) veröffentlichte.
Scholz war wegen seiner geplanten Reise mit einer Wirtschaftsdelegation nach Peking unter Beschuss geraten. Kritiker:innen verwiesen auf Bedenken hinsichtlich der wirtschaftlichen Abhängigkeit, der Menschenrechtslage im Land und der bedrohlichen Rhetorik Chinas gegenüber Taiwan.
Auch der Zeitpunkt der Reise war Objekt der Kritik. Da Scholz kurz nach der Wiederwahl Xi Jinpings nach China reist, wird Scholz‘ Besuch als eine Art Legitimation wahrgenommen.
In seiner Antwort auf die Kritiker:innen sagte Scholz, er werde mit Chinas starkem Mann „schwierige Themen“ ansprechen, darunter die Achtung der bürgerlichen Freiheiten, die Rechte ethnischer Minderheiten in Xinjiang und einen freien und fairen Welthandel.
In wirtschaftlicher Hinsicht betonte er, Deutschland strebe keine „Abkopplung“ von China an, sondern wolle vielmehr einseitige Abhängigkeiten minimieren und auf eine „intelligente Diversifizierung“ der Lieferketten hinarbeiten.
Unterdessen erklärte Scholz, dass er nicht nur als Bundeskanzler, sondern auch als Europäer „nach China reisen werde und dass er sich im Vorfeld der Reise eng mit unseren europäischen Partnern, einschließlich des französischen Präsidenten Macron und unserer transatlantischen Freunde, abgestimmt habe“.
Seine Entscheidung allein zu reisen, sowie die jüngste Entscheidung der Bundesregierung, den Einstieg der chinesischen Reederei Cosco mit 25 Prozent am Hamburger Hafen zu bewilligen, hatte bei einigen europäischen Partnern für Unmut gesorgt.
