Scholz lehnt angeblich Kyjiws Anfragen nach schweren Waffenlieferungen ab

Bundeskanzler Olaf Scholz war Medienberichten zufolge nicht bereit, auf die Forderungen des ukrainischen Ministerpräsidenten Denys Schmyhal nach neuen Waffenlieferungen einzugehen. Und das, obwohl die deutsche Industrie angeboten hatte, Leopard 2-Panzer an Kyjiw zu liefern.

Seine Position wurde bei bilateralen Gesprächen während Schmyhals Besuch in Berlin am vergangenen Wochenende deutlich, berichtete Die Welt am Dienstag unter Berufung auf Kyjiwer Regierungsquellen.

Stattdessen sei der Kanzler „allgemein und vage“ geblieben und habe „keine Bereitschaft“ gezeigt, seine Haltung aufzuweichen.

Scholz lehnt die Lieferungen ab, obwohl dem Bericht zufolge der deutsche Waffenhersteller Krauss-Maffei Wegmann (KMW) Kyjiw angeboten hatte, 100 Leopard 2A7-Panzer zu liefern, einschließlich Ersatzteilen und dem Training für die Soldat:innen, um sie bedienen zu können.

Nach Angaben des Unternehmens könnten die ersten Panzer 36 Monate nach Abschluss der Vereinbarung geliefert werden; die letzten würden innerhalb von 65 Monaten folgen.

Insgesamt beläuft sich der Wert der angebotenen Ausrüstung auf 1,55 Milliarden Euro. KMW hat jedoch keinen Antrag auf eine deutsche Exportgenehmigung gestellt, während das Bundeskanzleramt es ablehnte, sich zu dieser Angelegenheit zu äußern.

Das Argument, dass ukrainische Truppen, die in der Regel an sowjetischer Ausrüstung ausgebildet werden, nicht in der Lage wären, moderne westliche Panzer zu bedienen, war von der Bundesregierung als Begründung für frühere Entscheidungen gegen schwere Waffenlieferungen an die Ukraine angeführt worden.

Inzwischen hat Berlin jedoch mehrere Ladungen von Waffenlieferungen zugesagt, von denen viele noch nicht eingetroffen sind.