Schnelle Eingreiftruppe der EU übt für den Ernstfall

Die EU treibt die Ausbildung ihrer schnellen Eingreiftruppe für Militäreinsätze außerhalb Europas voran. Der politische Wille, sie tatsächlich einzusetzen, ist jedoch ein anderer Kampf.

Luftwaffenstützpunkt Pápa, Ungarn – Seglia, ein fiktives Land weit außerhalb der EU-Grenzen auf einem dem afrikanischen Kontinent ähnelnden Erdteil, gerät in Schwierigkeiten, da sein Nachbarstaat vor einem Zusammenbruch der Staatsgewalt steht.

Nach einem politischen Putsch, der die Regierung des Nachbarlandes gestürzt hat, droht die Instabilität auf Seglia überzugreifen. Dessen Staatsoberhaupt bittet deshalb die EU um militärische Unterstützung.

Dieses Szenario ist Teil der EU-Militärübung zur Krisenbewältigung (MILEX25), die eine Woche lang auf dem Luftwaffenstützpunkt Pápa in der ungarischen Tiefebene stattfindet.

Ziel ist es, die noch relativ neue Rapid Deployment Capacity (EU RDC) von bis zu 5.000 Soldaten zu testen, die im Rahmen des Strategischen Kompasses der EU – der ersten militärischen Strategie – im März 2022 ins Leben gerufen wurde.

Zuvor fanden bereits zwei Übungen statt, in Spanien (Rota) und Deutschland (Bergen), doch EU-Militärvertreter betonen, dass diese dritte Übung die bislang konkreteste sei.

Eine echte Mission steht der schnellen Eingreiftruppe der jedoch noch aus.

Seit ihrer Einführung gibt es Zweifel, ob die Mitgliedstaaten politisch bereit – und willens – wären, die Truppe tatsächlich zu entsenden. Doch europäische Militärvertreter erklärten kürzlich gegenüber Euractiv, dass es nun eine Möglichkeit geben könnte.

„Wenn es hart auf hart kommt“

„Der Fokus liegt derzeit stark auf dem Osten und Russland, aber es gibt auch andere Bedrohungen“, sagte Generalleutnant Michiel van der Laan, Generaldirektor des EU-Militärstabs (DGEUMS), gegenüber Euractiv am Rande der Übung.

Das Offenhalten von Schifffahrtswegen im Roten Meer, Reaktionen auf destabilisierende Putsche in Afrika und Entwicklungen auf dem westlichen Balkan seien alles mögliche Einsatzszenarien für die Truppe, sagte er.

„Für alle EU-Missionen oder Delegationen im Ausland wäre es eine gute Absicherung zu wissen, dass – wenn es dort kracht – europäische Truppen kommen und helfen können“, so van der Laan.

Ein Beispiel dafür wäre laut dem EU-Kommandeur der Rückzug der USA aus Afghanistan gewesen.

In einem chaotischen Abzug versuchten europäische und westliche Partner verzweifelt, Militärflugzeuge in das zerfallende Land zu schicken, um eigene Staatsbürger und gefährdete Afghanen zu evakuieren, während die Taliban auf Kabul vorrückten.

„Europäische Entscheidungsträger haben gesehen, dass sie auf EU-Ebene – selbst wenn sie handeln wollten – nichts in der Hand hatten. Wie bei der Evakuierung in Afghanistan vor ein paar Jahren oder in Situationen wie im Sudan oder Niger“, sagte van der Laan.

Es bleiben Schwächen

EU-Vertreter und Diplomaten haben seit Langem, wenn auch meist hinter vorgehaltener Hand, infrage gestellt, ob die Truppe überhaupt entscheidend vor Ort wirken – oder rechtzeitig einsatzbereit sein könnte.

„Wenn 27 Mitgliedstaaten – und das ist der einzige schwierige Teil – zustimmen zu planen und zu entsenden“, mahnte van der Laan.

Gleichzeitig betonte er, dass er in den letzten fünfzehn Jahren „einen enormen Unterschied im politischen Willen und in der militärischen Einsatzbereitschaft zwischen damals und heute“ festgestellt habe.

Auf operativer Ebene bestehen jedoch weiterhin Defizite.

In der diesjährigen Übung vergingen 40 Tage von der Anforderung des Einsatzes bis zur vollen Einsatzbereitschaft.

„Das ist nicht nur relativ lang – das ist absurd. Deshalb sind solche Übungen wichtig“, sagte van der Laan. Es müsse eine umfassendere Diskussion über militärische Mobilität und die Bewegung von Truppen innerhalb der EU geben.

Er ergänzte, dass es notwendig sei, Bürokratie rund um den Transport gefährlicher Güter abzubauen und Europas marode Infrastruktur zu verbessern.

Auch die Größe der Truppe sorgte in der Vergangenheit für Stirnrunzeln. Manche Militärexperten zweifeln, ob sie in Fällen gravierender Instabilität – etwa wie beim Afghanistan-Abzug – ausreichend wäre.

Auf die Frage, ob eine Anpassung der Truppenstärke denkbar sei, sagte van der Laan, er würde „die Zahl 5.000 gerne loswerden“.

„In der militärischen Beratung, die ich den politischen Entscheidungsträgern geben werde: Wenn mehr als 5.000 nötig sind, dann wird auch empfohlen, mehr als 5.000 zu entsenden“, erklärte er.

Nächstes Ziel: Ukraine?

Noch wird die Ukraine nicht als möglichen Einsatzort in Erwägung gezogen.

Unter dem Druck von US-Präsident Donald Trump, der ein rasches Ende des Kriegs in der Ukraine anstrebt, prüfen europäische Länder derzeit Optionen für eine mögliche „Schutztruppe“, die nach einem Waffenstillstand entsendet werden könnte – möglicherweise mit europäischen „Stiefeln am Boden“.

„Wenn es zu einem Waffenstillstand kommt – hoffentlich morgen, nächste Woche, nächsten Monat, in einem Jahr, hoffentlich bald – dann gibt es verschiedene Optionen, je nach Vereinbarung und Rechtsgrundlage“, sagte van der Laan.

Wie die meisten EU-Militärvertreter warnte jedoch auch er, dass es unwahrscheinlich sei, dass die EU-Krisenreaktionstruppe eine zentrale Rolle bei einem Ukraine-Waffenstillstand spielen werde. Die wahrscheinlichere Form des europäischen Engagements sei jene, über die derzeit diskutiert werde.

„Ich könnte mir vorstellen, dass die Rapid Deployment Capacity irgendwann eine Option wäre – aber wenn es bereits eine Koalition der Willigen gibt, dann ist es weniger wahrscheinlich“, sagte er.

„Aber ich würde nicht ausschließen, dass die EU auf Ebene des Kapazitätsaufbaus in der Ukraine tätig wird“, sagte er. Dazu könnte gehören, der Ukraine beim Aufbau besserer Ausbildungszentren zu helfen, militärische Berater zu entsenden oder Ausbildungen an Militärakademien anzubieten.

*Fotos: Eigene Aufnahmen der Autorin

(aw, kn)