Schäuble: USA schüren Misstrauen durch Spionageaffäre

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat den USA eine Beschädigung des deutsch-amerikanischen Verhältnisses durch die Spionageaffäre vorgeworfen.

Er hege die Sorge vor einer wachsenden Entfremdung zwischen beiden Staaten, sagte der CDU-Politiker am Mittwochabend bei einer Veranstaltung von Deutschlandfunk und dem TV-Sender Phoenix. Eine Anwerbung von deutschen Spionen durch die USA nannte Schäuble inakzeptabel. Damit schürten die USA geradezu Gefühle wie Misstrauen und Distanz in Deutschland, kritisierte er. „Das ist ja sowas an blöd.“

Zugleich wandte sich der CDU-Politiker dagegen, die jüngsten Störungen im Verhältnis zu den USA zu überhöhen. Man müsse „die Kirche im Dorf“ lassen. Er fühle sich von den USA weit weniger bedroht, als von vielen anderen Ländern. Darüber hinaus hätten die USA ihre Verlässlichkeit als Freunde Deutschlands in der Geschichte schon bewiesen. Zudem gelte, dass Deutschland ohne die Informationen von den US-Diensten „nicht den Hauch einer Chance“ hätte, terroristische Bedrohungen wirksam abzuwehren.

Die deutsch-amerikanische Spionageaffäre hatte sich am Mittwoch ausgeweitet. Ein Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums in Berlin soll die USA mit Informationen beliefert haben, wie aus Sicherheitskreisen verlautete. Das Büro des mutmaßlichen Agenten wurde demnach durchsucht. Die Bundesanwaltschaft erklärte, es bestehe der Anfangsverdacht einer geheimdienstlichen Agententätigkeit. Bereits in der vergangenen Woche wurde ein mutmaßlicher Doppelagent verhaftet, der für die CIA spioniert haben soll.