Skandinavien fordert EU-Maßnahmen gegen "wilden Westen" des Onlinehandels

Die Umweltminister Norwegens, Dänemarks und Schwedens kündigten heute eine Initiative an, mit der die EU gegen Onlinehandels-Plattformen wie Temu, Shein und Wish vorgehen will.

Diese Plattformen seien „ein Wilder Westen für die Verbraucher“, sagte der dänische Minister Magnus Heunicke. Ein nordisches Kontrollprojekt habe gezeigt, dass 71 Prozent der untersuchten Produkte aufgrund hoher Giftstoffwerte „nicht den EU-Vorschriften entsprechen“.

„Das ist ein Problem, und wir müssen es jetzt angehen“, sagte Romina Pourmokhtari, Schwedens Klima- und Umweltministerin.

Über die Onlineplattformen werden Produkte zu auffallend niedrigen Preisen angeboten, die häufig aus China kommen. Die Produkte werden direkt vom Hersteller zum Konsumenten verschickt – ohne Zwischenhändler. Die Plattformen betreiben eine aggressive Preispolitik, zum Teil mit extremen Rabatten.

„Wäre Temu ein norwegischer Akteur, könnten wir Sanktionen verhängen“, etwa ein Verbot seiner Produkte, sagte der norwegische Minister für Klima und Umwelt Anders Bjelland Eriksen.

Da Temu jedoch weder eine EU- noch eine EWR-Plattform sei, sei „unser Instrumentarium sehr begrenzt“, weshalb „ich sehr froh bin, dass wir jetzt diese nordische Initiative haben“, um die europäischen Vorschriften zu prüfen.

Während die EU-Kommission plant, gegen E-Commerce-Plattformen vorzugehen, argumentierten die skandinavischen Länder, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen zu schwach seien und es an konkreten Sanktionen wie Geldbußen fehle.

„Wir sollten in der Lage sein, Plattformen, die gegen die Regeln verstoßen, zu verbieten“, sagte Eriksen.

Alle drei Länder sagen, dass sie prüfen, was sie auf nationaler Ebene tun können, werden aber nun auf EU-Maßnahmen drängen.

„Andere Länder sind herzlich willkommen, sich anzuschließen“, sagte Heunicke.

[MM]