Sánchez und Scholz wollen neue Pipeline gegen Paris durchbringen

Spaniens Premier Pedro Sánchez und Bundeskanzler Olaf Scholz werden ihre gemeinsame Position zugunsten eines Ausbaus der Energieverbundnetze in der EU gegen Frankreich verteidigen. Im Mittelpunkt steht die MidCat-Pipeline zwischen Frankreich und Spanien.

Um die Allianz zu bekräftigen hat Scholz Sánchez eingeladen, an einer Sondersitzung teilzunehmen, bei der die nationale Sicherheitsstrategie und Energieversorgungsprobleme, die sich aus dem Krieg in der Ukraine für Deutschland ergeben, behandelt werden sollen.

Im Anschluss an das Treffen wird Sánchez etwa 70 Kilometer von Berlin entfernt nach Meseberg reisen, wo Scholz ein Schloss für diese außerordentliche bilaterale Veranstaltung vorgeschlagen hat, so offizielle Quellen gegenüber EURACTIVs Partner EFE.

Das Treffen zwischen den beiden Staatsoberhäuptern erfolgt vor dem Hintergrund, dass Europa angesichts der von Sánchez als „Energieerpressung“ bezeichneten Maßnahmen des russischen Präsidenten Wladimir Putin versucht, praktikable Alternativen zur Sicherung seiner Gasversorgung zu finden.

Die Idee, die Energieverbindungen zwischen den EU-Ländern auszubauen, wurde aufgrund des Krieges in der Ukraine wiederbelebt, und damit auch die Midcat-Pipeline, die 2019 aufgegeben wurde.

Während sich Scholz kürzlich für eine „Wiederbelebung“ des Projekts ausgesprochen hat, ist Frankreich seit langem gegen die Realisierung des Vorhabens und hat seine Ablehnung erst vor zwei Wochen erneut bekräftigt.

Offiziellen Quellen in Paris zufolge wäre die Pipeline kostspielig (mehr als 3 Milliarden Euro) und die Umsetzung würde Jahre dauern. Das Projekt stelle weder eine Lösung für die derzeitige Energiekrise dar, noch sei es gerechtfertigt, da die EU mittelfristig aus der Nutzung fossiler Brennstoffe aussteigen wolle, heißt es aus dem Élysée.

Auf seiner jüngsten Lateinamerikareise bekräftigte Sánchez seine Absicht, den französischen Präsidenten Emmanuel Macron von der Notwendigkeit von MidCat zu überzeugen. Das Projekt soll von der EU zumindest zum Teil finanziert werden, da es die EU-Versorgungssicherheit stärkt.

Sollte Frankreich das Projekt weiterhin ablehnen, gebe es immer noch einen Plan B, der ebenfalls von der Kommission in Erwägung gezogen werde: eine Pipeline zwischen Spanien und Italien.

Von deutscher Seite wurde darauf hingewiesen, dass „es einen großen Konsens aufseiten Portugals, Spaniens und auch in Deutschland gibt, dass es sinnvoll wäre, eine solche Verbindung (MidCat) zu schaffen“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag (26. August).