Russland nimmt an Digitalforum in Kasachstan teil

Der russische Ministerpräsident Michail Mischustin traf am Donnerstag (2. Februar) in Almaty, der größten Stadt Kasachstans, zu einem zweitägigen Digitalforum ein. Bei der Veranstaltung waren die Mitgliedstaaten und Unternehmen der EU kaum sichtbar vertreten.

In Almaty findet die reguläre Sitzung des Eurasischen Zwischenstaatlichen Rates statt, die mit dem jährlichen Digitalforum in Almaty zusammenfällt. An der Sitzung nehmen die Regierungschefs von Armenien, Belarus, Kasachstan, Kirgisistan und Russland teil.

Die Eurasische Wirtschaftsunion ist eine Wirtschaftsunion von postsowjetischen Staaten in Eurasien. Ihre Mitglieder sind Armenien, Weißrussland, Kasachstan und Kirgisistan. Usbekistan hat Beobachterstatus, aber sein Premierminister wird wahrscheinlich ebenfalls teilnehmen.

Am Donnerstag standen bilaterale Treffen auf der Tagesordnung, während die Sitzung des erweiterten Rates am Freitag stattfinden wird.

Der belarussische Ministerpräsident Roman Golowtschenko hat ein Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Mischustin geplant, berichtete die belarussische Agentur BelTA, während laut Interfax auch Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan mit Mischustin zusammentreffen soll.

Russland ist ein Verbündeter Armeniens im Rahmen der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit, einer losen Verteidigungsorganisation, der sechs postsowjetische Staaten angehören: Armenien, Belarus, Kasachstan, Kirgisistan, Russland und Tadschikistan. Russland hat sich für Armenien jedoch als unsicherer Partner erwiesen, denn im Konflikt mit Aserbaidschan hat Moskau Armenien nicht die erwartete Unterstützung zukommen lassen.

Laut Quellen von EURACTIV zufolge ist das Digitalforum nur ein Vorwand für ein Treffen der Premierminister der Eurasischen Union. Sie treffen sich in einem Hotel außerhalb des Forumsgeländes und es ist nicht klar, ob sie am Freitag physisch auf dem Forum erscheinen werden.

Einhörner der Zukunft?

Auf dem Forum treffen viele kleinere IT-Firmen der Region aufeinander und versuchen westlicher Risikokapitalgeber für sich zu gewinnen.

Zu den Diskussionsteilnehmer:innen gehörten kasachische Staatsangehörige, die im Ausland in Unternehmen wie Meta, Apple oder Tesla bemerkenswerte Karrieren gemacht haben. Eines der Panels war den „digitalen Nomaden“ gewidmet, wobei die Redner:innen die Vor- und Nachteile des Verlassens des eigenen Landes, um in einer anderen Umgebung zu leben, erörterten.

Die Anwesenheit von Unternehmen aus den Mitgliedstaaten der EU auf der Veranstaltung war kaum spürbar, obwohl die Europäische Union insgesamt der größte Investor in Kasachstan ist. Im Gegensatz dazu gab es viele Stände mit Schildern „Russland“, „Weißrussland“ oder „Armenien“, obwohl es dort wenig zu sehen gab.

Im Gespräch mit EURACTIV betonte Dinara Shteglova, Kasachstans stellvertretende Industrieministerin, dass das Forum seit seiner Gründung im Jahr 2018 immer mehr an Bedeutung gewinne. Sie machte keinen Hehl daraus, dass das Forum als ein Raum konzipiert wurde, in dem die Länder der Eurasischen Union die Digitalisierung diskutieren.

Auf die bescheidene Präsenz großer EU-Unternehmen angesprochen, räumte Shteglova ein, dass die Größe der kasachischen Unternehmen – noch – nicht den Ambitionen führender europäischer Unternehmen entspreche.

Auf die Frage nach den Bereichen, in denen sie Potenzial für eine schnelle Entwicklung sieht, nannte sie den Energiesektor und die kasachischen Bergbau- und Metallwirtschaft. Wie kasachische Expert:innen kürzlich erklärten, kann das Land die EU langfristig mit allen wichtigen Materialien versorgen, die die Union benötigt.

Shteglova sagte, dass die kasachische Regierung Anreize für kasachische Unternehmen zur Modernisierung nach EU-Standards schaffe, auch in Form von Zuschüssen.

Auf die Frage nach dem „eurasischen“ Aspekt des Digitalisierungsforums sagte sie, ihr Binnenland befinde sich im Zentrum Zentralasiens und habe viele Grenzen mit Mitgliedern der Eurasischen Wirtschaftsunion.

Kasachstan sei daran interessiert, die Bürokratie durch die Einführung digitaler Dokumente für die Handelsströme zu überwinden.

„Aber es geht nicht um die Digitalisierung mit Russland. Es geht um die Digitalisierung mit der ganzen Welt“, betonte sie.

[Bearbeitet von Zoran Radosavljevic]