Rumänien: Europawahl durch Präsidentschaftswahlkampf überschattet [DE]
Vor den Europawahlen stimmten rumänische Politiker darüber überein, dass ihre Debatten von Streitigkeiten über die Präsidentenwahl im Herbst überschattet seien. EURACTIV Rumänien berichtet.
Vor den Europawahlen stimmten rumänische Politiker darüber überein, dass ihre Debatten von Streitigkeiten über die Präsidentenwahl im Herbst überschattet seien. EURACTIV Rumänien berichtet.
Das Büro des Europäischen Parlamentes in Bucharest sagte dass eine im April veröffentlichte Ausgabe des Eurobarometers, die Wahlbeteiligung bei etwa 34 Prozent sehe, was dem europäischen Durchschnitt entspreche.
Die durchschnittliche Wahlbeteiligung der Wahlen im Jahr 2004, die in den 25 Ländern durchgeführt wurde, lag bei 45,6 Prozent.
Gabriela Cretu, eine sozialdemokratische MdEP, die einen Hintergrund in der Soziologie besitzt, gab ihre Erklärung für die niedrige Wahlbeteiligung bekannt. Mobilisierung sei das Problem und nicht das Interesse an sich. Bei den Kommunalwahlen würden 43,000 Amtsträger gewählt, was mehr Wetteifer auslöse.
Cretu erklärte auch, dass viele Wähler nicht wählen gehen werden, da sie den Wahlkampf als eine Ablenkung von den Präsidentenwahlen sehen würden. Sie sagte auch, dass während sich das Interesse für den Präsidentschaftswahlkampf aufbaue, das für die Europawahl er abflaue.
Trotzdem warnte Cretu vor der Behauptung, dass die Wahlbeteiligung niedrig ausfallen würde, da Menschen sich ansonsten mit der Idee der Enthaltung anfreunden könnten.
Renate Weber, eine liberale Europaabgeordnete (ALDE) und Kandidatin für die Wahl gestand auch ein, dass das Niveau der Enthaltung bei der Europawahl ebenfalls hoch sein könnte. Sie glaube, dass das Problem durch gute Information zu lösen sei sowie die Aktivität der Parlamentarier während ihrer Amtszeiten. Wenn man Menschen nicht in fünf Jahren überzeugen könne, wie solle man dies im Wahlkampf schaffen, so Weber.
Auf die Frage nach der Verdrängung des EU-Wahlkampfes durch die Präsidentenwahl sagte Weber, dass sie zustimme, dass es derartige Realitäten gäbe.
Bucharest möchte einen Kommissar mit wichtigerem Arbeitsbereich
Die rumänische Presse berichtete das Basescu die Franzosen um Hilfe gebeten hatte, einen wichtigeren Arbeitsbereich in der nächsten Kommission zu bekommen. Am 20. Mai wurde Basescu von seinem französischen Kollegen Nicolas Sarkozy im Elyséepalast empfangen.
Man habe eine wichtige Grundsatzdiskussion über Rumäniens Wunsch einen wichtigen Arbeitsbereich in der zukünftigen Europäischen Kommission zu bekommen geführt. Ebenso habe man über Rumäniens zweiten Wunsch gesprochen, dass eine wichtige EU-Behörde ihren Hauptsitz in Bucharest bekommt.
Rumänien schien durch den Arbeitsbereich für Mehrsprachigkeit von Kommissar Leonard Orban enttäuscht zu sein (EURACTIV vom 31. Oktober 2007), nachdem ein anderer Kandidat, Varujan Vosganian, seine Kandidatur nach Kontoversen zurückgezogen hatte.
