Rumänien gründet staatliche Eisenbahngesellschaft für Verteidigungszwecke

Die rumänische Regierung hat am Mittwoch (16. Oktober) beschlossen, eine staatliche Eisenbahngesellschaft zu gründen. Damit soll der Verteidigungsbedarf des Landes gedeckt werden und Rumänien in Einklang mit der neuen EU-Initiative zur militärischen Mobilität gebracht werden.

Das neue Unternehmen wird gesetzlich verpflichtet sein, den strategischen Transport Rumäniens zu übernehmen. So soll sichergestellt werden, dass der Staat in Situationen, in denen private Transportunternehmen bestimmte Schienenverkehrsdienste verweigern oder nicht erbringen können, über eine zuverlässige Option verfügt, insbesondere in Krisenzeiten.

Die letzten Jahre zeigten, dass der rumänische Staat einen zuverlässigen Betreiber für Schienengüter benötigt, der im Falle einer militärischen Mobilisierung für Rumänien oder seine strategischen Partner Truppen, Ausrüstung, Maschinen und Waffen transportieren kann.

Das Unternehmen wird auch die Lieferung humanitärer Hilfe in Konfliktgebiete erleichtern und so internationale Kooperationsbemühungen unterstützen.

Über den militärischen Bedarf hinaus wird das Unternehmen eine entscheidende Rolle beim Transport wichtiger Güter wie Getreide, Rohstoffe und Treibstoff spielen. Auf diese Weise wird es dazu beitragen, potenzielle Lebensmittel- oder Energiekrisen zu verhindern. Neben seiner strategischen Rolle wird das staatliche Unternehmen auch auf dem Schienengüterverkehrsmarkt tätig sein und bestehende Dienstleistungen ergänzen, um den breiteren Marktbedürfnissen gerecht zu werden.

Die von der Europäischen Kommission für den Programmplanungszeitraum 2021 bis 2027 eingeführte militärische Mobilität ist auch Teil der Verordnung über die von 2021 bis 2027 bestehende Fazilität „Connecting Europe“.

Der Kommission zufolge ist die militärische Mobilität für die Sicherheit und Verteidigung Europas von entscheidender Bedeutung. Die Armeen der EU-Mitgliedstaaten sollten in der Lage sein, schnell und in großem Umfang auf Krisen an den Außengrenzen der EU und darüber hinaus zu reagieren.

Rumänien hat sich durch seine Teilnahme an der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (Permanent Structured Cooperation, PESCO) zur Verbesserung der militärischen Mobilität verpflichtet und dieses Engagement auf dem NATO-Gipfel im Juni 2018 bekräftigt.

[Bearbeitet von Kjeld Neubert]