Royal befürwortet "protektionistischeres Europa" [DE]

Die französische sozialistische Präsidentschaftskandidatin, Ségolène Royal, hat versprochen, im Falle eines Wahlsiegs im Mai zu gewährleisten, dass Wachstum und Beschäftigung in der Politik der Europäischen Zentralbank berücksichtigt würden. Sie lehnte eine auf Freihandel begrenzte EU grundsätzlich ab.

In ihrer langerwarteten Rede sagte die sozialistische Kandidatin für das Präsidentschaftsamt am 11. Februar 2007, sie wolle der europäischen Integration durch den Aufbau eines „protektionistischeren Europas“, das sich stärker im Einklang mit den Bedürfnissen der Bürger befände, neues Leben einhauchen.

Bei der Vorstellung ihres „Präsidentschafts-Paktes“ vor 15.000 Anhängern in dem Ausstellungszentrum Villepinte in Paris sagte die sozialistische Kandidatin, sie wolle schnellstmöglich neue, ehrgeizige Politiken in den Bereichen Forschung, Energie und Umwelt durchsetzen. Auch die öffentlichen Dienstleistungen im französischen Stil sollten durch eine neue europäische Rahmenrichtlinie „gerettet“ werden.

Royal kritisierte wiederholt die Europäische Zentralbank (EZB) und sagte, dass sie im Falle eines Wahlsiegs dafür sorgen wolle, dass die Ziele Wachstum und Beschäftigung in der Politik der EZB Berücksichtigung fänden. Zudem würde sie sich für die Schaffung einer „Regierung der Eurozone“ einsetzen, so Royal.

Zudem wolle Royal über einen „Institutionenvertrag“ verhandeln, durch den die EU demokratischer und effizienter funktionieren solle. Ein solcher Vertrag solle durch ein Referendum bestätigt werden, so die Kandidatin. 

Royal schlug zudem die Erhöhung des französischen Mindestlohns von derzeit rund 1.250 auf 1.500 Euro monatlich vor.